Balsthal – OeBB, Weichenstellungen

Hauptaktionär der Oensingen-Balsthal-Bahn (OeBB) ist die Einwohnergemeine Balsthal mit 76% des Aktienkapitals. Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates der OeBB bildet dies ab, der Hauptaktionär bestellt drei Sitze im Verwaltungsrat. Wer vertritt die Einwohnergemeinde im VR? Über einige Zeit wurden die Mandate von verdienten Persönlichkeiten ausgeübt. Wer einmal im VR sass, verliess diesen Sitz in der Regel im Pensionsalter, manchmal auch erst später.

Weichenstellung 1: Am 3. April 2008 entschied der Gemeinderat, dass künftig aktive Gemeinderäte den Hauptaktionär im VR der OeBB vertreten. So war sichergestellt, dass die OeBB-Strategie im Einklang mit der Gemeindepolitik steht und notwendige Informationen ausgetauscht werden. Zudem waren die Gemeinderäte durch ihre Wahl legitimiert im Umgang mit Gemeindekapital. Der Nachteil der allenfalls fehlenden Sachkompetenz für das VR-Amt wurde in Kauf genommen.

Weichenstellung 2: Von den drei momentanen Gemeindevertretern im VR verlassen zwei den Gemeinderat. Aus dem Verwaltungsrat der OeBB scheiden der Präsident und ein weiterer VR aus, der VR wird von 9 auf 7 Mitglieder verkleinert. Unter dem Deckmantel der Dringlichkeit und der Wichtigkeit der Kontinuität wird im Gemeinderat kurzfristig der Antrag eingebracht, dass die jetzige Lösung wieder aufgegeben werden soll. Der zurückgetretene Gemeindepräsident soll sein VR-Mandat behalten können, der aus dem GR zurückgetretene bisherige Ressortleiter Planung soll VR-Präsident werden können.

Aus unbestrittenen Erfahrungen auf verschiedensten Gebieten sind personenorientierte Entscheidungen über kurz oder lang mindestens nachteilig. Ich hoffe sehr, dass die Weichenstellung 2 nicht ausgeführt wird und der Hauptaktionär im VR der OeBB wie bisher durch gewählte Gemeinderäte vertreten ist.

Wenn die OeBB durch die nicht erfolgte Weichenstellung 2 in letzter Minute gefährdet sein sollte, liegt mangelnde Voraussicht vor. Die Überraschung im Gemeinderat wäre unnötig, wenn beide zurückgetretenen GR die geltenden Regeln einhalten würden.

Franz Bürgi, Balsthal