Tierschutz
Versäumnis: Nicht genug Kontrollen beim Veterinäramt

Der Baselbieter Kantonstierarzt gibt Lücke bei unangemeldeten Kontrollen zu. In der Verordnung über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben ist vorgeschrieben, dass mindestens zehn Prozent dieser Grundkontrollen unangemeldet stattfinden müssen. 2016 wurde das im Kanton Baselland bei keiner einzigen Kontrolle eingehalten.

Yannette Meshesha
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Juri Junkov

«Dass wir 2016 keine der annähernd 200 veterinärrechtlichen Grundkontrollen unangemeldet durchführen konnten, ist ein Versäumnis», gibt der Baselbieter Kantonstierarzt Thomas Bürge zu. «Das war ein Einzelfall, welcher mangelnden Personalressourcen geschuldet war», erklärt er. Damit nimmt er Stellung zum in der «Sonntagszeitung» publik gemachten Umstand, dass mehr als die Hälfte aller Schweizer Kantone zu wenig unangemeldete Tierschutzkontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben machen.

Hans Wyss, Direktor des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) sagte zur «Sonntagszeitung»: «Das ist aus unserer Sicht inakzeptabel.» Man habe bei den Kantonstierärzten bereits Verbesserungen verlangt und werde auf diesen beharren.

Unangemeldete Grundkontrollen

Kantonale Veterinärämter sind dazu verpflichtet, Nutztierhaltungen regelmässig in verschiedenen Punkten wie Tierschutz, Hygiene in der tierischen Primärproduktion, Tiergesundheit, Tierverkehr und Ähnlichem zu kontrollieren. In der Verordnung über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben (VKKL) ist vorgeschrieben, dass mindestens zehn Prozent dieser Grundkontrollen unangemeldet stattfinden müssen. 2016 wurde das im Kanton Baselland bei keiner einzigen Grundkontrolle eingehalten. Deswegen äusserte der Tierschutzbund Basel-regional auf Anfrage der bz Kritik am Kanton. Die Präsidentin zog das Statement jedoch kurzfristig zurück. Dies mit der Begründung, dass eine Sitzung mit dem Kanton bevorstehe, deren Ausgang man abwarten wolle.

Thomas Bürge sagt: «Mit den Grundkontrollen beauftragen wir privatrechtliche Kontrollorganisationen. Die unangemeldeten Kontrollen im 2016 wollten wir aus Qualitätssicherungsgründen allerdings selber durchführen.» Wegen vorübergehendem Personalmangel habe das aber nicht gereicht. «Wir haben zusätzlich zwar über 30 unangemeldete Tierschutzkontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben durchgeführt, aber ausserhalb der VKKL.» Es gebe verschiedenartige Vorgehen, je nachdem ob es eine Verdachtskontrolle aufgrund einer Tierschutzmeldung, die Nachkontrolle eines Risikobetriebs oder eine Grundkontrolle nach VKKL sei. «Bei einem effektiven Verdacht handeln wir sehr schnell. In gravierenden Fällen sitzen wir in zehn Minuten im Auto, auch am Wochenende.»

Eigenverantwortung statt Druck

Der Vorteil unangemeldeter Kontrollen sei, dass man den Normalfall überprüfen könne. Daher sei Bürge auch dafür, diese häufiger durchzuführen. Angemeldete Kontrollen können zwar dazu führen, dass Tierhalter bereits im Vorfeld der Kontrolle sofortige Verbesserungen vornehmen. «Aber die Kontrolle soll kein Druckmittel sein. Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Bauern», sagt Bürge. Minimale Mängel kämen ab und zu vor und könnten häufig schnell behoben werden. «Schwere Mängel oder eindeutige Tierquälerei kommt in Baselland glücklicherweise sehr selten vor.»

Die meisten Bauern seien kooperativ, und wenn nicht, hätten die Kontrolleure ein gutes Fingerspitzengefühl, lobt Bürge und fügt hinzu: «Im 2017 wird die vorgeschriebene Zehn-Prozent-Quote der unangemeldeten Grundkontrollen erfüllt.»