Tempo 30
Maisprach entscheidet an der Urne – in Gelterkinden ist das Referendum «auf gutem Weg»

Im Baselbiet hat Tempo 30 kein einfaches Spiel. Schon mehrmals wurden gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse Referenden ergriffen und damit Urnengänge erzwungen, in denen Tempo 30 teils bestätigt, teils abgelehnt wurde.

Simon Tschopp
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Langsamerer Verkehr wird in Frage gestellt.

Langsamerer Verkehr wird in Frage gestellt.

Keystone

Nun steht auch in Maisprach ein Entscheid an der Urne an. Mit gut 80 gültigen Unterschriften ist das Referendum gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 27. November eingereicht worden; nötig gewesen wären 70 Unterschriften. Der Abstimmungstermin ist noch offen.

Die Versammlung sprach sich vor gut einem Monat mit 38 gegen 14 Stimmen dafür aus, flächendeckend auf Gemeindestrassen Tempo 30 einzuführen. Sie sagte auch Ja zum Kredit von 42'000 Franken. Ein Änderungsantrag von SVP-Landrat Markus Graf blieb chancenlos. Dieser forderte vom Gemeinderat, den Antrag zu Tempo 30 zurückzunehmen und die vorgeschlagene neue Verkehrsführung – Entlastung Dorfkern mit Umfahrung – mit einer Kostenschätzung zu prüfen.

Letztmals ist in Maisprach 2011 über ein Referendum befunden worden. Damals gab es Opposition gegen die hohen Kosten für den Neubau der Mehrzweckhalle. Der Baukredit von fünf Millionen Franken, den die Gemeindeversammlung bewilligt hatte, bestand auch an der Urne.

Gelterkinden: Noch gut eine Woche Zeit

In Gelterkinden dürfte ebenfalls über die Einführung von Tempo 30 und die dafür notwendigen 336000 Franken schriftlich abgestimmt werden. Zwar ist das Referendumskomitee laut Präsident Pascal Catin noch weiter am Sammeln von Unterschriften, «wir befinden uns aber auf gutem Weg». Zahlen will er keine nennen. Die Einreichungsfrist läuft am 8. Januar 2021 ab.

Die Gemeindeversammlung bekannte sich am 9. Dezember mit 102 gegen 46 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu Tempo 30 und unterstützte damit die gemeinderätliche Vorlage. Die Diskussion verlief kontrovers. Trotz des klaren Resultats lag schon kurz nach dem Versammlungsentscheid das Referendum in der Luft.