Tricksereien
Ist das Baselbiet vom Postauto-Skandal betroffen? – Jetzt will der Kanton Aufklärung

SP-Landrat Jan Kirchmayr will wissen, ob dem Baselbiet durch das Fehlverhalten der Postauto AG Schäden entstanden sind.

Dimitri Hofer
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War das Baselbiet von den illegalen Machenschaften des Transportunternehmens betroffen?

War das Baselbiet von den illegalen Machenschaften des Transportunternehmens betroffen?

Juri Junkov

Die Affäre um die Subventions-Tricksereien der Postauto AG zieht ihre Kreise bis ins Baselbiet. Der Aescher SP-Landrat Jan Kirchmayr verlangt Auskunft darüber, ob und wie der Landkanton von den illegalen Machenschaften des Transportunternehmens betroffen war. Dieses hatte sich durch Umbuchungen von den Kantonen und vom Bund rund 80 Millionen Franken erschlichen.

Für die nächste Fragestunde der Landratssitzung hat Kirchmayr für Baudirektorin Sabine Pegoraro einige Fragen vorbereitet. So möchte er von der verantwortlichen Regierungsrätin erfahren, ob dem Kanton «durch die Buchhaltungstricks der Postauto AG» ein finanzieller Schaden entstanden sei, den der Kanton zurückfordern könne. In diesem Zusammenhang wird er zudem fragen, ob eine Stornierung der Abgeltungen an die Postauto AG eine valable Option für den Kanton sei. Wie hoch die jährlichen kantonalen Abgeltungen an die Postauto AG sind, will er ebenfalls wissen.

Zuletzt interessiert er sich dafür, ob ähnliche Tricks «theoretisch auch bei ähnlichen Leistungserbringern möglich» seien, die kantonale Aufträge erhalten. Als Beispiele nennt er unter anderem die BLT, die BVB und die Wirtschaftskammer. Er wird Pegoraro fragen, wie der Kanton sicherstelle, dass solche Vorfälle nicht passieren.

Kanton will Aufklärung

Jan Kirchmayr betont, «dass der Kanton von der Postauto AG auf jeden Fall das Geld zurückfordern muss, falls ihm ein finanzieller Schaden entstanden ist». Auf Anfrage der bz äusserst sich Fiona Schär, Sprecherin der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion, nur zögerlich zum derzeitigen Informationsstand. Sie versichert jedoch: «Klar ist, dass wir von der Postauto AG eine rasche und lückenlose Aufarbeitung erwarten und gemeinsam mit den anderen Kantonen und den Gemeinden eine Rückzahlung allfällig zu viel bezahlter Subventionen fordern werden.»

Kirchmayr hofft, dass Regierungsrätin Pegoraro in der Fragestunde in drei Wochen deutlich mehr ins Detail gehen wird.

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