Jahresbudget
Birsfelden ist zurück in den tiefroten Zahlen: Corona vernichtet vier Millionen Franken

Die Gemeinde Birsfelden budgetiert für das kommende Jahr einen Verlust von 2,2 Millionen Franken. Der Hauptgrund für diese roten Zahlen ist die Corona-Pandemie.

Tobias Gfeller
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Gemeindepräsident Christof Hiltmann muss ein trübes Bild von Birsfeldens finanzieller Zukunft malen.

Gemeindepräsident Christof Hiltmann muss ein trübes Bild von Birsfeldens finanzieller Zukunft malen.

Nicole Nars-Zimmer

Noch vor einem Jahr war der Ausblick für 2021 positiv. Im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) von Birsfelden war ein Überschuss von 1,9 Millionen Franken eingestellt und die finanzielle Lage der Gemeinde schien sich nach vielen schwierigen Jahren zu stabilisieren. Doch die Corona-Pandemie führte dazu, dass sich das Budget für das kommende Jahr deutlich in den Verlustbereich drehte. Salopp gesagt, vernichtete Corona für 2021 über vier Millionen Franken. Birsfelden budgetiert nun für das kommende Jahr bei Gesamtausgaben von 45 Millionen Franken einen Verlust von 2,2 Millionen Franken.

Die Bilder und Zahlen, die sich uns aktuell bieten, sind besorgniserregend. 

(Quelle: Christof Hiltmann, Gemeindepräsident Birsfelden)

Gemeindepräsident Christof Hiltmann (FDP) versuchte erst gar nicht, auch mit Blick auf den AFP und die vielen roten Balken, die bis 2025 tief ins Minus ragen, die Situation schön zu reden. «Die Bilder und Zahlen, die sich uns aktuell bieten, sind besorgniserregend. Sämtliche Indikatoren ausser der Eigenkapitalquote zeigen in eine ungute Richtung. Und auch diese nimmt rasant ab.»

Ein einziges solches Jahr wie 2021 könne die Gemeinde ertragen. Falls Corona aber nachhaltig auf den Gemeindehaushalt schlägt, was der Gemeinderat annimmt, müssten auf der Einnahme- und Ausgabenseite Massnahmen ergriffen werden.

Selbstfinanzierungsgrad ist äusserst tief

Als erste Massnahme werden schon jetzt nicht dringende Ausgaben und Investitionen, die eigentlich im kommenden Jahr angedacht waren, verschoben. Das Wort Steuererhöhungen nahm Hiltmann aber nicht in den Mund. Der Steuerfuss für natürliche Personen liegt in Birsfelden bei 62 Prozent.

Auf der Ertragsseite fallen 2021 die Einnahmen aus Steuern und dem Finanzausgleich markant tiefer aus als noch vor einem Jahr gedacht. Als Nehmergemeinde spürt Birsfelden die Einbussen bei den grossen Gebergemeinden.

Die finanziell kritische Situation im kommenden Jahr wird am äusserst tiefen Selbstfinanzierungsgrad von einem Prozent augenscheinlich. Birsfelden kann die Investitionen nur in geringem Masse aus Eigenkapital finanzieren. Deshalb nimmt auch die Eigenkapitalquote – das Verhältnis zwischen Eigenkapital und Steuereinnahmen – ab.

Gemeindepräsident hofft auf bessere Jahre

Gemeindepräsident Hiltmann sprach mit Blick auf 2021 von einem «Übergangsjahr». Doch das werde nur zutreffen, falls Mitte Jahr ersichtlich wird, dass der Gemeindehaushalt nur kurzfristig in Schieflage gerät. Doch eines ist jetzt schon klar: Nach Jahren der Anstrengungen, die dazu führten, dass Birsfelden den Weg aus einem strukturellen Defizit fand, ist die Gemeinde zurück in den tiefroten Zahlen.

Birsfelden führte als einer der wenigen Gemeinden ihre Budget-Gemeindeversammlung Mitte Dezember durch. Gerade mal 42 Personen nahmen in der Dreifachturnhalle daran teil. Es sei wichtig, meinte Christof Hiltmann, dass die Demokratie auch unter diesen erschwerten Bedingungen weiterleben kann.