Handlungsunfähig

Führungslose Gemeinde: Fünfköpfiger Zullwiler Gemeinderat ist auf zwei Personen geschrumpft

Zullwil fehlt momentan ein handlungsfähiger Gemeinderat.

Zullwil fehlt momentan ein handlungsfähiger Gemeinderat.

Der Gemeinderat des Thiersteiner Dorfs ist handlungsunfähig: Gemeindepräsident Roger P. Hänggi und seine beiden Ratskollegen Markus Kohler und Silver Hänggi sind zurückgetreten.

Die Gemeinderatssitzung am Montagabend war vorbei, bevor sie überhaupt angefangen hatte. Ein Tonprotokoll zeigt, dass sich bei Roger P. Hänggi (SVP) viel Frust angestaut haben muss. Nach einer Brandrede erklärte er seinen sofortigen Rücktritt. Daraufhin demissionierte auch sein Ratskollege Markus Kohler (Gemeinsame Liste Zullwil).

Gestern bestätigte ein dritter Gemeinderat gegenüber der bz, dass er ebenfalls per sofort nicht mehr der Dorfexekutive angehört: Silver Hänggi (Gemeinsame Liste Zullwil). Der fünfköpfige Zullwiler Gemeinderat ist auf zwei Personen geschrumpft und damit handlungsunfähig. Sandra Christ (Gemeinsame Liste Zullwil) und Pascal Helfenfinger (FDP) verbleiben. Ihnen fehlt jedoch eine weitere Person, um Sitzungen abhalten zu können.

Die Rücktritte sind Höhepunkt der Auseinandersetzungen zwischen dem Zullwiler Gemeinderat und dem Komitee Pro Zullwil. Letzteres nimmt meist an den Sitzungen des Gemeinderats teil, schaut diesem genau auf die Finger und übt häufig Kritik. Das Komitee reichte beim Kanton eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Gemeinderat ein, die von der Solothurner Regierung kürzlich beantwortet wurde (die bz berichtete). Obwohl sie die Beschwerde in den meisten Punkten nicht guthiess, wies die Regierung den Gemeinderat an, die vakante Stelle des Gemeindeschreibers so bald als möglich wieder zu besetzen.

Aktuell befindet sich die Gemeindeverwaltung von Zullwil im Nachbardorf Nunningen. Ein Gespräch mit der dort für Zullwil zuständigen Tanja Hügli habe für ihn das Fass zum Überlaufen gebracht, sagte Roger P. Hänggi an der Gemeinderatssitzung. Daraufhin ergriff die junge Frau selbst das Wort und betonte, den Tränen nahe, dass die Streitigkeiten zwischen dem Gemeinderat und dem Komitee für sie zu einem extremen Mehraufwand geführt habe. Sie könne nachts nicht mehr schlafen und werde deshalb kündigen. «Ihr könnt die Suppe, die ihr der Gemeinde Zullwil eingebrockt habt, selber auslöffeln», sagte der Gemeindepräsident zum Komitee Pro Zullwil und verliess mit Markus Kohler den Raum.

Um wieder einen handlungsfähigen Gemeinderat stellen zu können, muss bald eine der zurückgetretenen Personen ersetzt werden. Da keinerlei Nachrückende vorhanden sind, müssen die betroffenen Parteien nun nachnominieren. André Grolimund, Leiter des Solothurner Amts für Gemeinden, betont, dass dafür in den nächsten Wochen Kandidaturen bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden müssen. Gelingt es nicht, mindestens eine Person nachzunominieren, droht Zullwil die Zwangsverwaltung durch den Kanton.

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