Der Schulstreit in der Thiersteiner Gemeinde Grindel verhärtet sich mehr und mehr. Nicht nur zwischen der Gemeinde und der Solothurner Regierung, auch in der Bevölkerung macht sich Unmut breit. Nach dem Entscheid des Gemeinderats, den Fall ans Bundesgericht zu ziehen, hat sich in Grindel eine Gruppe gebildet, welche sich gegen diesen Schritt stellt (bz berichtete). Simon Lutz, Mitglied und Sprecher des Forums Grindel, hat bei der Solothurner Regierung zwei Beschwerden eingereicht.

Eine hat der Solothurner Regierungsrat am 17.Januar gutgeheissen. Lutz legte Beschwerde gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 24.Oktober 2011 bezüglich der Schulkreisbildung mit Wahlen ein. Aus Sicht des Forum Grindel heisst das, dass die Abstimmung über die Schulkreisbildung Grindel/Wahlen ungültig ist. «Die Entscheidungskompetenz lag von Anfang an beim Regierungsrat», betont Simon Lutz im Namen des Forum Grindel.

Zweite Beschwerde eingereicht

«Der Gemeinderat stützt sich mit seiner Beschwerde an das Bundesgericht auf dieses Abstimmungsresultat. Somit fehlt dem Gemeinderat jetzt die Basis», behauptet das Forum Grindel in einer Medienmitteilung. Weiter betont die Gruppierung «Der Kredit von 32000 Franken, um das Bundesgericht anzurufen, wurde an der gleichen Gemeindeversammlung abgelehnt.» Gegen ebendiesen Gang ans Bundesgericht hat Lutz die zweite Beschwerde eingereicht. Das Forum Grindel bietet aber gleichzeitig Hand zu einem Kompromiss.

«Wir haben dem Gemeinderat vorgeschlagen, zusammen an einen Tisch zu sitzen und eine friedliche Lösung zu finden», erklärt Lutz. Man erhoffe sich, dass das ständige Hin und Her ein Ende nimmt und die Beschwerde von beiden Seiten zurückgezogen wird. «Wir suchen das Gespräch, nun liegt der Ball beim Gemeinderat.»

Dieser ist grundsätzlich für Gespräche bereit. «Wir sind ja schliesslich nicht im Krieg», sagt Gemeindepräsident Karl Borer. Auch Simon Gerber, der Grindel in der Medienarbeit unterstützt, ist offen für ein Gespräch: «Das würde auf jeden Fall Sinn machen. Ein Dialog kommt jedoch nur dann zustande, wenn gegenseitige Achtung vorhanden ist.»

Weiterfahren wie bisher

Der Grindler Gemeinderat betont jedoch, dass der Gang ans Bundesgericht beschlossene Sache bleibt. Den Regierungsratsentscheid müsse man zuerst politisch sowie juristisch beurteilen. «Das Bundesgericht beurteilt zurzeit unsere Beschwerde, das heisst doch schon mal was», meint Simon Gerber. «Wir werden weiterfahren wie bisher, wir sind auf dem richtigen Weg», ist sich Borer sicher.