Kehricht

Abfall selbst entsorgen: Der Streit im Kelsag-Gebiet wirft Fragen auf

Die Kelsag hat ihren Sitz in der Laufentaler Gemeinde Liesberg. Dort befindet sich ein grosses Entsorgungscenter.

Duggingen darf seinen Kehricht selbst entsorgen. Büsserach klagte dagegen. NUn wandte sich Breitenbach mit einem kritischem Schreiben an die Kelsag-Geschäftsleitung.

Ein Schiedsgericht fällte im vergangenen Herbst ein wegweisendes Urteil: Die Gemeinde Duggingen darf ihre Siedlungsabfälle selber entsorgen und muss nicht mehr die Dienstleistungen der Kehrichtbeseitigung Laufental-Schwarzbubenland AG (Kelsag) in Anspruch nehmen. Es war der Abschluss eines Rechtsstreits, der Fragenzeichen hinterlässt.

Auf das Jahr 2017 hin hatte der Dugginger Gemeinderat beschlossen, aus Kostengründen den Hauskehricht selber entsorgen zu lassen. Der Entscheid war der Kelsag, zu deren 33 Aktionärsgemeinden auch Duggingen gehört, ein Dorn im Auge. Rechtlich waren dem Unternehmen jedoch die Hände gebunden, da nur die Aktionäre berechtigt waren, gegen Duggingen zu klagen. Stattdessen klagte die Gemeinde Büsserach, deren Gemeindepräsident Josef Christ im Verwaltungsrat der Kelsag sitzt.

Kelsag zahlt die Verfahrenskosten

In der Gemeinde Breitenbach, die selber Aktionärin der Kelsag ist, nahm man die Vorgänge der vergangenen Monate mit einigem Befremden zur Kenntnis. In einem Schreiben an die Kelsag, das der bz vorliegt, stellen die Gemeindeverantwortlichen viele kritische Fragen.

Die wichtigste davon ist, ob der Verwaltungsrat der Kelsag eigenmächtig gehandelt hat. «Ungeachtet der gesetzlichen Kompetenzen eines Verwaltungsrates in einer AG stünde es der Kelsag-Leitung unseres Erachtens nicht zu, einen solch schwerwiegenden Entscheid (Klage gegen einen Mitaktionär) ohne das Wissen und die Zustimmung der anderen Aktionärsgemeinden zu fällen», schreibt Breitenbach.

Edmund Frey Kuron, seit zwei Monaten Geschäftsführer der Kelsag, betont: «Der Verwaltungsrat hat seine Kompetenzen nicht überschritten. Er musste die Sachlage juristisch prüfen lassen – im Interesse der ganzen Kelsag. Ein Aktionärsbeschluss war nicht nötig.» Anlässlich der jährlich stattfindenden Info-Veranstaltung mit den Gemeindepräsidenten sei über die Anrufung eines Schiedsgerichts informiert worden. Gleichzeitig hebt er hervor, neben Breitenbach von keiner einzigen Gemeinde kritische Stimmen über das Vorgehen gehört zu haben.

Ein bedeutender Punkt sind auch die Verfahrens- und Anwaltskosten von rund 40 000 Franken, mit denen die Gemeinde Büsserach konfrontiert ist. «Kann der Verwaltungsrat bestätigen, dass die Kelsag keine aus dem Rechtsstreit Büsserach/Duggingen entstandenen Kosten trägt?», möchte Breitenbach von der Kelsag wissen. Gemäss dem Büsseracher Gemeindepräsidenten Josef Christ ist dem nicht so.

Die Kelsag werde für die Verfahrens- und Anwaltskosten von Büsserach aufkommen, sagt er gegenüber dieser Zeitung. «Wir erklärten uns im Interesse aller Aktionärsgemeinden bereit, gegen Duggingen zu klagen.» Dieses Vorgehen sei vom Büsseracher Gemeinderat abgesegnet worden.

Am vergangenen Montag ist es im Rahmen der Breitenbacher Gemeinderatssitzung zu einem Gespräch zwischen der Kelsag und der Gemeinde Breitenbach gekommen, wie beide Seiten bestätigen. «Geschäftsführer Edmund Frey Kuron und Verwaltungsratspräsident Germann Wiggli waren anwesend und haben Auskunft gegeben», sagt der Breitenbacher Gemeinderat Christian Thalmann.

Über den Inhalt des Gesprächs möchte er sich nicht äussern, er fordert jedoch, dass auch die anderen Aktionärsgemeinden über das Vorgehen der Kelsag und die Hintergründe des Rechtsstreits zwischen den Gemeinden Büsserach und Duggingen informiert werden. Diesem Ansinnen entspricht Kelsag-Geschäftsführer Frey Kuron, wenn er sagt: «Ein Brief an die Aktionärsgemeinden ist in Vorbereitung.»

Nur Duggingen entsorgt selber

Bis auf Duggingen lassen alle anderen Aktionärsgemeinden ihren Hauskehricht von der 1976 gegründeten Kelsag entsorgen. Dabei handelt es sich um die restlichen 12 Laufentaler Gemeinden, 19 Ortschaften im Schwarzbubenland sowie das jurassische Dorf Ederswiler.

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