Schifffahrt
Mehr Güter aufs Rheinschiff: Basler Ständerätin rennt in Bern offene Türen ein

Die Ständerätin Eva Herzog lobbyiert für Hafenwirtschaft in Bundesbern. In ihrer aktuellen Motion geht es zum die Förderung des Gütertransports auf dem Rhein. Damit trifft sie in Bern auf offene Ohren.

Christian Mensch
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Eva Herzog rennt mit ihrer Motion in Bern offene Türen ein. (Symbolbild)

Eva Herzog rennt mit ihrer Motion in Bern offene Türen ein. (Symbolbild)

Keystone

Die Basler Ständerätin Eva Herzog hat von ihrem zurückgetretenen Baselbieter Ständerat Claude Janiak das Dossier übernommen, für die Basler Rheinschifffahrt unter der Bundeshauskuppel zu weibeln. Nachdem Janiak die Tür zu Bundessubventionen aufgestossen hat, möchte Herzog den Fluss an staatlichem Support nun verstetigen.

In einer Motion fordert sie vom Bundesrat, eine Konzeption für die zukünftige Förderung des Gütertransports auf den Rhein vorzulegen. Mit den politischen Trigger-Begriffen «Klimawandel» und «Landesversorgung» gewann sie alle Ständeräte, der Vorstoss wurde einstimmig unterstützt.

Auch der Nationalrat ist ihr nun mit grosser Mehrheit gefolgt. In der vorbereitenden Kommission moserte eine Minderheit, staatliche Eingriffe würden sich wettbewerbsverzerrend zu Ungunsten privater Anbietern auswirken. Für den Bundesrat rennt Herzog mit der Motion offene Türen ein. In aller Unverbindlichkeit ist er bereit, allfällige Massnahmen zu prüfen.