Basel
Claraturm: Bald fahren Bagger auf, falls Gegner Projekt nicht verzögern

Die Gegner des Claraturms wollen alle Rechtsmittel ausschöpfen und Einsprache gegen die Baubewilligung erheben. Ob dieser Weg allerdings erfolgsversprechend ist, ist mehr als ungewiss. Der Investor jedenfalls lässt sich nicht mehr aufhalten.

Nicolas Drechsler
Drucken

Am Tag nach dem Abstimmungssieg der Claraturm-Investoren, der Regierung und des Parlaments ist klar: Das Volk steht hinter dem Bauprojekt. Das Appellationsgericht hat bereits 2008 einmal entscheiden, dass die Warteck-Häuser nicht schutzwürdig sind. Und doch werden sich vermutlich, ungeachtet des Volkswillens und der Rechtslage, die Gerichte noch einmal mit dem Claraturm beschäftigen müssen.

Denn Turm-Bekämpfer Andreas Bernauer hat in der bz angekündigt, er wolle nun juristisch gegen den Bau vorgehen. Dass er das kann, ist unbestritten. Marc Keller, Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartements, meint: «Es muss jetzt ein normales Baubewilligungsverfahren eingeleitet werden. Das heisst, die zur Einsprache Berechtigten, wie etwa Anwohner, können Einsprache erheben.»

Nicht jede Einsprache möglich

Allerdings ist dieser Widerstand nicht an klare Regeln gebunden. Wie Keller ausführt, ist Einspruch möglich, aber «nur gegen Verstösse gegen den Bebauungsplan, also beispielsweise wenn der Turm höher würde als bewilligt oder etwas Ähnliches.» Die Investorin, der Immobilienfonds SIMA, will aber innerhalb dieser Grenzen bleiben. Darum sagt deren Projektverantwortlicher, Riccardo Boscardin: «Wir sind der Meinung, dass Herr Bernauer keine erfolgsversprechenden Möglichkeiten hat, gegen das Projekt juristisch vorzugehen.»

Auch der Verein Heimatschutz hat bereits angekündigt, er werde gegen den Claraturm Einsprache einlegen. Doch es ist nicht einmal sicher, ob er dazu berechtigt ist, sagt Keller: «Der Heimatschutz hat nicht grundsätzlich bei jedem Bauprojekt ein Einspracherecht. Das prüft die Baurekurskommission von Fall zu Fall.»

Für Boscardin ist der Fall eigentlich erledigt, denn die SIMA wisse nun die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. «Dank der Abstimmung ist unser Projekt besser legitimiert als die meisten Bauprojekte in der Schweiz.» Nun will man bei der SIMA rasch vorwärts machen. Die von Bernauer angedrohte Initiative, die heutigen Häuser unter Schutz zu stellen, spielt bei den Planungen keine Rolle. Das Volk habe gesprochen, es gäbe nun keinen Grund mehr zuzuwarten.

Baubeginn Herbst 2014

Die Kündigungen, die ursprünglich für September 2013 ausgesprochen worden sind, gelten nun für September 2014. «Damit wollten wir den Mietern eine gewisse Rechtssicherheit geben.» Danach soll es rasch vorwärtsgehen: «Wir wollen im Herbst 2014 mit dem Abbruch beginnen und dann sofort den Bau an die Hand nehmen.» Geht alles nach Plan, soll im Frühjahr 2017 der neue Claraturm inklusive der neuen Beizenmeile eröffnet werden können.

Aktuelle Nachrichten