Über Geschmack lässt sich streiten. Das Gedicht des 35-jährigen Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat allerdings die Grenzen des guten Geschmacks ziemlich deutlich überschritten. Erdogan wurde in der Sendung «Neo Magazin Royale» des ZDF Ende März von Moderator Jan Böhmermann durchs Band weg unter der Gürtellinie beleidigt und verunglimpft. Subtil oder besonders lustig war das nicht.

Das ZDF hat den Beitrag längst aus der Mediathek entfernt, Kanzlerin Angela Merkel das Schmähgedicht in einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu bereits vor einer Woche als «bewusst verletzend» bezeichnet. Damit, so hoffte man in Berlin, sei die Sache erledigt.

Das Gedicht von Jan Böhmermann

Bis zu drei Jahren Haft

Die Türkei allerdings lässt in der Affäre, die langsam Ausmasse einer zwischenstaatlichen Krise annimmt, nicht locker. Ankara verlangt von Deutschland, gegen den Entertainer ein Strafverfahren einzuleiten. Ein solcher Vorgang ist in Deutschland tatsächlich möglich. Laut Paragraf 103 des Strafgesetzbuches geniessen ausländische Staatsoberhäupter, Regierungsmitglieder und Diplomaten den Schutz ihrer Ehre. Böhmermann droht für seine Beleidigung des türkischen Staatschefs bis zu drei Jahren Haft.

Wenn es knüppeldick kommt, erkennt das Gericht gar auf Verleumdung; dann geht das Strafmass bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug. Das Strafverfahren gegen Böhmermann kann auf Betreiben der Türkei allerdings nur eröffnet werden, wenn die Bundesregierung dazu grünes Licht gibt. Seitdem der türkische Botschafter in Berlin am Sonntag die Einleitung des Strafverfahrens verlangt hat, beraten Aussen- und Justizministerium sowie das Kanzleramt über das weitere Vorgehen in der delikaten Angelegenheit.

Bei aller berechtigter Kritik am bescheidenen Gehalt des Schmähgedichts von Jan Böhmermann ist nicht zu hoffen, dass Deutschland für eine möglichen Verurteilung eines TV-Entertainers wegen «Majestätsbeleidigung» grünes Licht geben wird. Obwohl bei dem Beitrag die Grenzen der Satire – wie übrigens von Böhmermann selbst so angekündigt und gewollt – überschritten wurden, ist die Presse- und Meinungsfreiheit ein zu hohes Gut, um es dem Bestreben unterzuordnen, einen beleidigten Staatschef zu besänftigen. Zumal es Erdogan mit der Meinungsfreiheit selbst nicht allzu ernst nimmt.

Die Reaktionen der Politik sind deutlich. «Wir werden das Grundgesetz nicht für Herrn Erdogan ändern. Die deutsche Justiz ist und bleibt in ihren Entscheidungen unabhängig. Präsident Erdogan darf keinen Einfluss auf sie nehmen», sagt etwa SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Das Boulevard-Blatt «Bild» zitiert den Grünen-Politiker Omid Nouripour: «Nur, weil der grössenwahnsinnige Erdogan gerade durchdreht, sollten wir unsere freie Presse nicht so behandeln, wie er es in der Türkei tut.»

Erdowie, Erdowo, Erdogan

Erdowie, Erdowo, Erdogan

Der satirischer Beitrag sorgt für diplomatische Verstimmung zwischen Deutschland und der Türkei.

Merkel braucht Erdogan

Für die deutsche Regierung ist die Angelegenheit allerdings etwas komplizierter. Berlin ist in der Flüchtlingskrise von Ankara abhängig und damit auch vom guten Willen von Staatschef Erdogan. Der Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei steht nach wie vor auf wackligen Beinen. Ein beleidigter türkischer Staatschef ist ein Risiko für das Abkommen. Lässt Erdogan den Deal aus Groll gegenüber der Kanzlerin platzen, strömen wieder mehr Flüchtlinge nach Europa – was wiederum Merkel unter Druck setzt.

Gibt Merkel nun also die Zustimmung zum Strafverfahren gegen den ZDF-Entertainer, wird dies den Eindruck verstärken, die Kanzlerin sei in Abhängigkeit von Staatschef Erdogan geraten und wolle diesen milde stimmen. Verweigert sie die Zustimmung, riskiert sie eine diplomatische Krise mit Ankara.

Die Prüfung des Strafverlangens der Türkei wird «ein paar Tage dauern», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin. Vermutlich werden in dieser Zeit die Drähte zwischen Berlin und Ankara heiss laufen, um die Sache ohne juristisches Verfahren doch noch irgendwie zu lösen.

Derweil gehen in der Türkei die Wogen hoch: Der Vizepremier Numan Kurtulmus bezeichnete das Gedicht bei einem Auftritt in der Stadt Sanliurfa als «schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit.» Es sei eine Beleidigung von 78 Millionen Türken.