Israel

Netanjahu braucht mehr Zeit für Regierungsbildung

Strebt eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien an, fand bislang mit ihnen aber keine Einigung: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Archivbild)

Strebt eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien an, fand bislang mit ihnen aber keine Einigung: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. (Archivbild)

Die Regierungsbildung in Israel verläuft zäh. Einen Monat nach der Parlamentswahl teilte die Regierungspartei Likud am Samstagabend mit, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde eine Verlängerung der gesetzlichen Frist um weitere zwei Wochen beantragen.

Staatspräsident Reuven Rivlin hatte Netanjahu zunächst vier Wochen Zeit gegeben, eine Verlängerung um zwei Wochen ist in Israel nicht ungewöhnlich. Damit hätte Netanjahu noch bis zum 29. Mai Zeit für die Bildung einer Koalition.

In der Stellungnahme des Likud wurden als Begründung für Verzögerungen bei den Koalitionsgesprächen das jüdische Pessachfest, die israelischen Gedenktage sowie das Unabhängigkeitsfest genannt.

Das rechte Lager um Netanjahu hatte bei der Parlamentswahl am 9. April einen deutlichen Vorsprung erzielt. Netanjahu wurde deshalb zum fünften Mal mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanjahu strebt eine Koalition aus rechten und religiösen Parteien an. Bei Verhandlungen über die Verteilung der Ministerämter gab es jedoch bislang keine Einigung. Es gibt auch Schwierigkeiten, die politischen Forderungen der verschiedenen potenziellen Koalitionspartner unter einen Hut zu bringen. Besonders umstritten ist ein Gesetz, das mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.

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