Ukraine

Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko besprechen Ukraine-Krise

Ukrainische Soldaten vor einer Woche in einer Stellung bei Mariupol

Ukrainische Soldaten vor einer Woche in einer Stellung bei Mariupol

Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine halten eine Stabilisierung der brüchigen Waffenruhe in der Ostukraine für notwendig. Die Staatschefs der vier Länder vereinbarten dies in einem Telefongespräch.

Das gleiche gilt demnach für die Fortsetzung des Abzugs schwerer Waffen. Auch darüber habe bei einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Präsidenten François Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko Einvernehmen bestanden. Dies teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag mit.

"Die Verletzungen der Waffenruhe und die Kämpfe (...) müssen aufhören", erklärte die französische Präsidentschaft. Humanitäre Hilfe solle zusammen mit dem Roten Kreuz erleichtert werden. Aus Berlin hiess es weiter, der Prozess des Austausch von Gefangenen solle wieder aufgenommen werden.

Zudem soll der in Minsk vereinbarte politische Prozess vorankommen. Seibert erklärte, es sollten Arbeitsgruppen mit den ostukrainischen Separatisten eingerichtet werden. Diese sollten in den nächsten Wochen unter dem Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erstmals in Minsk zusammenkommen. "Diese Etappe markiert den Beginn der politischen Phase der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk", hiess es aus Paris.

Nach Angaben der ukrainischen Regierung soll Russland in der Telefonkonferenz einer Entsendung von Friedenstruppen in die Ostukraine zugestimmt haben. In der Mitteilung des Kremls war von dieser Militärmission jedoch keine Rede.

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