Euro-Krise

Mario Monti «präzisiert» umstrittene Äusserungen zu Parlament

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti (Archiv)

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti (Archiv)

Italiens Ministerpräsident Mario Monti hat umstrittene Äusserungen zu einer stärkeren Handlungsfähigkeit von EU-Regierungen ihren Parlamenten gegenüber «präzisiert». Er sei davon überzeugt, dass die demokratische parlamentarische Legitimation fundamental im europäischen Integrationsprozess sei, teilte Monti mit.

"Ich habe in keiner Weise beabsichtigt, eine Begrenzung der parlamentarischen Kontrolle über die Regierungen herbeizuwünschen", hiess es in Montis am Montagabend in Rom veröffentlichter Mitteilung.

Monti wollte nach seiner Darstellung im umstrittenen Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vom Wochenende nur die Notwendigkeit unterstreichen, dass auf dem Weg zur europäischen Integration "ein ständiger und systematischer Dialog zwischen Regierung und Parlament beibehalten wird."

Im Laufe von Regierungsverhandlungen auf EU-Ebene könne sich dann "eine gewisse Flexibilität als nötig erweisen, um eine Vereinbarung zu erzielen". Dies müsse sich immer im Fahrwasser gemeinsamer Entscheidungen mit dem eigenen Parlament vollziehen.

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