Stadtregierung Rom

In zwölf Monaten um zehn Jahre gealtert: Virginia Raggi und ihre Protestbewegung «Fünf Sterne»

Bleibt den Beweis der Regierungstauglichkeit noch schuldig: Virginia Raggi.Key

Bleibt den Beweis der Regierungstauglichkeit noch schuldig: Virginia Raggi.Key

Erst seit zwölf Monaten regiert sie Rom: Virginia Raggi von der Protestbewegung «Fünf Sterne». Die einstige Hoffnungsträgerin irritiert mit bizarren Projekten – und nun droht ihr auch noch ein Prozess.

Vermutlich war die Ankündigung als Befreiungsschlag gedacht: In Rom, erklärte die Stadtregierung in der vergangenen Woche, sollen demnächst drei Seilbahnen gebaut werden. «Mit diesem Projekt entwerfen wir die Stadt der Zukunft», hiess es in der Verlautbarung. Die Römerinnen und Römer trauten ihren Ohren nicht – aber Bürgermeisterin Virginia Raggi meint das mit den Seilbahnen offenbar absolut ernst.

Das Fehlen von Seilbahnen ist in der Ewigen Stadt bisher von niemandem als Manko empfunden worden. Wohl aber das tägliche Verkehrschaos, die überfüllten, verdreckten und meist verspäteten Busse, die wilden Streiks der U-Bahn. Wegen mangelnder Ersatzteile ist die Hälfte des Fahrzeugparks ausser Betrieb, alle paar Wochen geht ein Bus wegen Selbstentzündung in Flammen auf. Man hätte die Prioritäten also auch anderswo setzen können als bei den neuen Seilbahnen. «Unsere Bürgermeisterin verwechselt die sieben Hügel Roms wohl mit den Dolomiten», spottete eine Vertreterin der Opposition.

Ratten zwischen Müllhaufen

Die Seilbahnen sind nur ein Beispiel dafür, wie fern jeder Realität die 38-jährige Virginia Raggi regiert. Ein anderes Beispiel ist die chronische Müllkrise. Obwohl sich in den Quartieren immer wieder stinkende Müllhaufen bilden und unvorsichtige Anwohner gelegentlich von Ratten gebissen werden, verkündet Raggi seit Monaten, dass sie das Problem im Griff habe. Ebenfalls ignoriert hat die Bürgermeisterin in ihrem ersten Amtsjahr die unzähligen Schlaglöcher in den Strassen, die sich wegen mangelnden Unterhalts in den letzten Jahren gebildet haben und die immer wieder zu schweren Unfällen führen.

Hoffnungsvoller Start

Dabei hatte alles so hoffnungsvoll begonnen: Mit triumphalen 67 Prozent war Raggi vor einem Jahr zur Bürgermeisterin Roms gewählt worden. Die junge Anwältin wirkte frisch und unverbraucht – wie eine ganz normale, engagierte Bürgerin. Die alleinerziehende Mutter eines achtjährigen Jungen stand für frischen Wind und für mehr Ehrlichkeit und Transparenz in der korrupten und abgewirtschafteten Hauptstadt Italiens. Für Beppe Grillos populistische Protestbewegung war sie die grosse Hoffnungsträgerin: Raggi sollte beweisen, dass die «Grillini» regierungsfähig sind – und der Protestbewegung damit den Weg in die nationale Exekutive weisen.

Den Beweis der Regierungsfähigkeit ist Raggi bisher schuldig geblieben – und die Popularitätswerte haben sich in ihr Gegenteil verkehrt: 68 von 100 Römern geben heute in Umfragen an, von der Bürgermeisterin enttäuscht zu sein. Womöglich geht die Bürgermeisterin sogar noch trüberen Zeiten entgegen. In dieser Woche hat die Römer Staatsanwaltschaft eine Voruntersuchung abgeschlossen, die sich direkt gegen Raggi richtet – es droht in wenigen Wochen eine Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Falschaussage. Ausgelöst hatte Raggi die Ermittlungen mit einigen dubiosen Personalentscheiden, die im Geruch von Vetternwirtschaft und Korruption stehen.

Beppe Grillos Albtraum

Raggi hat erklärt, dass sie auch im Fall einer Anklageerhebung im Amt bleiben wolle; zurücktreten würde sie erst nach einer Verurteilung. Sie räumte aber ein, dass ihr Amt sie belaste: «Ich bin in den zurückliegenden zwölf Monaten um zehn Jahre gealtert und habe mein ganzes Privatleben verloren.» Für Beppe Grillo sind Misserfolge und Affären seiner Vorzeigefrau Raggi längst zum politischen Albtraum geworden: Schon bei der ersten Runde der Kommunalwahlen vom vergangenen Wochenende, die für die «Fünfstern-Bewegung» des Ex-Komikers zum Debakel wurden, hatte der «Raggi-Effekt» eine wichtige Rolle gespielt. Und im kommenden Wahlkampf um das nationale Parlament wäre ein Prozess gegen die Römer Bürgermeisterin schon gar nicht hilfreich.

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