Spanien

Freispruch für Parteifreunde Rajoys in Korruptionsprozess

Francisco Camps ist freigesprochen worden (Archiv)

Francisco Camps ist freigesprochen worden (Archiv)

Zwei renommierte Parteifreunde des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy sind in einem Korruptionsprozess freigesprochen worden.

Nach dem Urteil eines Schwurgerichts gab es keine ausreichenden Beweise dafür, dass der Ex-Regierungschef der Region Valencia, Francisco Camps, und der frühere Generalsekretär der konservativen Volkspartei (PP) in der Region, Ricardo Costa, sich bestechen liessen. Die Entscheidung der Geschworenen in Valencia fiel mit fünf zu vier Stimmen denkbar knapp aus.

Die Politiker waren vor dem Obersten Gerichtshof in der ostspanischen Hafenstadt beschuldigt worden, von Geschäftsleuten Massanzüge und andere Geschenke angenommen zu haben. Im Gegenzug sollen sie den Unternehmern Aufträge verschafft haben.

Camps war lange ein enger Vertrauter Rajoys. Noch vor wenigen Monaten hatte der damalige Oppositionsführer im spanischen Parlament erklärt: "Ich werde immer an der Seite von Camps stehen."

Camps gewann trotz des Korruptionsverdachts bei den Regionalwahlen im Mai 2011 in Valencia die absolute Mehrheit für die PP. Im Juli 2011 erklärte er aufgrund der Vorwürfe seinen Rücktritt als Ministerpräsident. Daraufhin ging auch der PP-Chef Rajoy auf Distanz zu seinem Parteifreund. Camps bestritt stets die Vorwürfe der Anklage. "Ich habe meine Anzüge selbst bezahlt", sagte er.

Der "Anzug-Skandal" ist nur ein Teil einer grösseren Korruptionsaffäre, in die Dutzende von PP-Politikern und Unternehmern verwickelt sein sollen. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht ein Ring angeblich korrupter Firmen um den Geschäftsmann Francisco Correa. Da dessen Name auf Deutsch "Gürtel" bedeutet, wurde der Skandal in Spanien unter dem Stichwort "Gürtel-Affäre" bekannt.

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