Syrien

Frankreich würde provisorische Regierung in Syrien anerkennen

Frankreichs Präsident François Hollande (Archiv)

Frankreichs Präsident François Hollande (Archiv)

Frankreich erhöht den Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad: Präsident François Hollande rief die syrische Opposition am Montag zur Bildung einer Übergangsregierung auf. Seine Regierung werde eine derartige Interimsregierung anerkennen, sagte er in Paris.

Zugleich drohte er wie zuvor US-Präsident Barack Obama mit einer Militärintervention, sollte Assad chemische Waffen einsetzen. "Frankreich fordert die syrische Opposition auf, eine Übergangsregierung zu bilden", sagte Hollande vor Hunderten französischen Diplomaten bei der Botschafterkonferenz im Pariser Elysée-Palast.

Diese Regierung könnte "die rechtmässige Vertretung des neuen Syriens werden". Frankreich wolle mit seinen arabischen Partnerstaaten zusammenarbeiten, um diesen Schritt zu beschleunigen, sagte er.

Gespaltene Opposition

Die syrische Opposition gilt als gespalten und von Machtkämpfen gezeichnet. Daher ist fraglich, ob Hollandes Forderung in absehbarer Zukunft überhaupt nachgekommen werden könnte.

Die wichtigste Oppositionsgruppe, der Syrische Nationalrat (SNC), arbeitet nach Angaben ihres Vorsitzenden Abdelbaset Sieda bereits an der Bildung einer Übergangsregierung, wie dieser am Montag in Thun betonte.

Ähnliche Pläne gibt es jedoch in anderen oppositionellen Gruppen, darunter die neue Allianz des langjährigen syrischen Oppositionspolitikers Haitham Maleh.

Keine Anzeichen für Einsatz chemischer Waffen

Hollande griff in seiner Rede die Drohung eines Militäreinsatzes von US-Präsident Obama auf. Frankreich sei sehr wachsam, den Einsatz von chemischen Waffen durch Regierungssoldaten zu verhindern, sagte er.

Sollten solche Waffen dennoch verwendet werden, sei das ein "legitimer Grund für eine direkte Intervention durch die internationale Gemeinschaft", bekräftigte er. Ein französischer Vertreter sagte derweil, sein Land sehe jedoch derzeit keine Anzeichen für den Einsatz chemischer Waffen.

In seiner Rede griff Hollande Russland und China wegen deren Widerstands gegen einen schärferen Ton im Umgang mit der Assad-Regierung an. Die Haltung Moskaus und Pekings "schwächt unsere Fähigkeit, das uns durch die UNO-Charta übertragene Mandat auszuführen", sagte der französische Staatschef.

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