Europawahlen

Entertainer im Parlament – echte und unfreiwillige

Von links nach rechts: Silvio Berlusconi, Sarah Wiener, und Yanis Varoufakis.

Von links nach rechts: Silvio Berlusconi, Sarah Wiener, und Yanis Varoufakis.

Eine TV-Köchin feiert, ein Freiheitskämpfer bangt und der «Cavaliere» überragt sie alle – auch das ist die EU-Wahl.

Für die traditionellen Mitte-Parteien war es ein Tag zum Vergessen, für die deutschen Grünen und manche Vertreter des rechten Spektrums, etwa in Frankreich oder Italien, das pure Glück. Die EU-Wahl am Sonntag hat europäische Trends wie den Niedergang der Volksparteien und das Erstarken der Ränder befeuert. Doch diese grossen Linien sind nicht alles, was der europäische Urnengang zutage förderte.

Auch im Kleinen gibt es Sieger. Die Fernsehköchin Sarah Wiener zum Beispiel. Sie profitierte vom europäischen Hoch der Grünen, das zwar nirgends auch nur annähernd so spektakulär ausfällt wie in Deutschland, aber doch ausreicht, um die für die Ökopartei in Österreich kandidierende TV-Persönlichkeit ins Europaparlament zu spülen.

Die Partei gab zuletzt ganz und gar kein gutes Bild ab, flog 2017 aus dem Parlament. Wiener fand denn auch den passenden Ausdruck für den Zustand der österreichischen Grünen: «Zerspargelt» seien sie gewesen. Von unter der Erde gelang die Wiederauferstehung: Sage und schreibe 14 Prozent standen am Sonntagabend auf der Haben-Seite. Als Abgeordnete will die Quereinsteigerin nun für «Alternativ-Modelle zur Agro-Industrie» kämpfen.

Einige Prominente hatten sich aufstellen lassen, nur wenige verpassten den Sprung ins Parlament. Yanis Varoufakis etwa. Von der ehemaligen Rettungsschwimmerin Pamela Anderson unterstützt, hatte der Ex-Finanzminister Griechenlands kandidiert – ohne indes vorzuhaben, tatsächlich ins Parlament einzuziehen.

Anders Silvio Berlusconi: Dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und verurteilten Straftäter gelang gar das Kunststück, als meistgewählter italienischer Kandidat in die Volksvertretung der Europäischen Union einzuziehen. Mehr als eine halbe Million Vorzugsstimmen konnte der 82-jährige Chef der rechtskonservativen Forza Italia für sich verbuchen. Und das praktisch ohne Wahlkampf: Wegen eines Darmverschlusses mit anschliessender Operation Anfang Mai musste er auf eine gross angelegte Kampagne verzichten. Zweifel liess Berlusconi allerdings zu keiner Zeit aufkommen: Bereits vor Monaten kaufte sich der siegessichere «Cavaliere» in Brüssel ein Haus.

Dämpfer für die Rechtsparteien

Ein weiterer Altbekannter aus dem Süden wurde ebenfalls gewählt: der Katalane Carles Puigdemont. Ob er sein Mandat antreten kann, ist allerdings unklar. Der Spitzenkandidat des Bündnisses «Lliures per Europa» (Frei für Europa) lebt im belgischen Exil. Das spanische Wahlrecht schreibt vor, dass EU-Abgeordnete zu Beginn ihres Mandats auf die Verfassung schwören müssen – und zwar in Madrid. Puigdemont würden wegen des Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens Festnahme und Prozess drohen.

Während Berlusconi häufig eher unfreiwillig für komische Momente in der europäischen Politik sorgt, sind im neuen EU-Parlament gleich zwei vertreten, die das eigentlich hauptberuflich machen: Martin Sonneborn und neu auch Nico Semsrott. Ersterer hat in Deutschland mit seiner Satirepartei Die Partei mehr als zwei Prozent der Stimmen gewinnen können – und sitzt nun wohl nicht mehr ganz allein im Parlament. Neben «Spitzenkandidat» Sonneborn hat auch der auf Listenplatz zwei stehende Comedian Semsrott beste Chancen, in den nächsten fünf Jahren als EU-Abgeordneter zu arbeiten. Semsrott ist aus der «heute-show» des ZDF bekannt. Dem Portal «watson.de» sagte Sonneborn, der Stimmenzuwachs seiner Partei liege vor allem an der aktiven Mitarbeit der anderen Parteien. «Danke, dass die alle für uns Wahlkampf gemacht haben.»

Kurioses gibt es auch aus Grossbritannien zu berichten: Dort siegte Nigel Farage mit seiner neu gegründeten Brexit-Partei haushoch und kam mit 32 Prozent klar vor den regierenden konservativen Torys ins Ziel, die einstellig blieben und neben der Brexit-Partei noch drei anderen den Vortritt lassen mussten.

Ob des herausragenden Ergebnisses stellte Brexit-Hardliner Farage Forderungen: Bei den Verhandlungen um den britischen EU-Austritt dürfe seine Partei nun nicht aussen vor bleiben. Die anderen Parteien warnte er überdies davor, den Brexit Ende Oktober wieder nicht zu vollziehen. Dann, so Farage, werde seine Partei auch die nächste Parlamentswahl gewinnen.

So viel zu feiern wie Farage, Marine Le Pen, Matteo Salvini oder auch Viktor Orbán hatten andere Gesinnungsgenossen indes nicht: Der Holländer Geert Wilders erlebte ein Debakel, seine Partei schaffte es nicht ins Parlament.

Bemerkenswertes tat sich auch in Rumänien. Dort wurden nicht nur die regierenden Sozialdemokraten abgestraft, sondern bei einem zeitgleich abgehaltenen Referendum mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, dass korrupte Amtspersonen konsequent bestraft werden. Was das bedeutet, zeigte sich direkt gestern: Da bestätigte ein Berufungsgericht die Haftstrafe für den Parteichef der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, in einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

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Autor

Fabian Hock

Fabian Hock

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