Nahost

Die Welt zeigt den USA, was sie vom Jerusalem-Entscheid hält – und zwar deutlich

Die (noch fast leere) Uno-Vollversammlung am Donnerstag in New York.

Die (noch fast leere) Uno-Vollversammlung am Donnerstag in New York.

Die US-Regierung soll nach einem Beschluss der Uno-Vollversammlung die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurücknehmen. Die entsprechende nichtbindende Resolution wurde am Donnerstag in New York mehrheitlich angenommen.

128 der 193 Länder stimmten für das zweiseitige Papier. Neun Länder, darunter die USA, Israel und vier Inselstaaten, stimmten dagegen. 35 Länder enthielten sich. Ein Veto-Recht gibt es im Uno-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme.

Trumps Uno-Botschafterin Nikki Haley kündigte an, sie werde sich die Namen der Länder aufschreiben, die gegen sie stimmen. Demnach hätte sie einen ziemlich grossen Zettel mitnehmen müssen:

Die Trump-Regierung drohte damit, den Ländern die Finanzhilfen zu streichen, falls sie für die Resolution stimmen würden. Offenbar liessen sich aber die meisten nicht davon beeindrucken.

Nicht bindend

Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung. Darin wird «tiefes Bedauern» über «jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems» ausgedrückt.

Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, nicht. Zudem heisst es, dass der endgültige Status der Stadt durch Verhandlungen in Einklang mit einschlägigen Uno-Resolutionen verhandelt werden müsse.

Den Versuch mehrerer Staaten, Trumps Schritt mit der Resolution im Uno-Sicherheitsrat rückgängig zu machen, hatten die USA am Dienstag mit ihrem Veto blockiert. (sda/reu/dpa)

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