Mark Rutte

Der liberale Charmebolzen: Warum der niederländische Premier gerade hoch im Kurs steht

Der niederländische Premier Mark Rutte besuchte gestern die Schweiz. In Brüssel halten ihn viele für den idealen Nachfolger von Donald Tusk oder Jean-Claude Juncker.

Wo der niederländische Premierminister Mark Rutte auftritt, da fliegen ihm die Sympathien zu. Stets scheinen die Leute ihm wohlgesinnt zu sein. Vielleicht liegt es an seinem Zahnpastalächeln, vielleicht an seiner unkomplizierten Art: Mark, wie er sich stets beim Vornamen nennen lässt, ist in den Augen vieler ein Sympathieträger. So war es auch gestern in Bern. Die Bilder seines Treffens mit den Bundesräten Ueli Maurer, Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter zeigen viel Herzlichkeit.

Geboren wurde Rutte am Valentinstag 1967 (sein Geburtstag ist also heute!). Als Teenager wollte der leidenschaftliche Klavierspieler mal Konzertpianist werden. Nach dem Studium der Geschichte arbeitete er als Personalmanager bei Unilever, bevor er in den Staatsdienst eintrat. Zum ersten Mal Premier wurde Rutte im Jahr 2010 an der Spitze einer Minderheitsregierung unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders. Ab 2012 regierte er im Verbund mit den Sozialdemokraten, bevor er im Jahr 2017 eine breite Vierer-Koalition unter Führung seiner rechts-liberalen Volkspartei für die Freiheit und Demokratie (VVD) zimmerte. Rutte gilt als geschickter politischer Handwerker, in den Niederlanden wie auch auf dem europäischen Parkett.

Gerade in Brüssel ist sein Kurs zuletzt stark in die Höhe geschnellt. Viele sehen in ihm den idealen Kandidaten, der in diesem Jahr Donald Tusk als EU-Ratspräsidenten oder Jean-Claude Juncker an der Kommissionsspitze beerben könnte.

Das liegt nicht nur an seiner Unverbrauchtheit, die er sich trotz bald zehn Jahren als Regierungschef bewahren konnte. Sondern auch an seinem klaren politischen Profil. Im Gegensatz zum deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Beispiel hat Rutte kein Problem damit, sich vom Brüssel-Bashing eines Viktor Orbans oder der polnischen PiS-Regierung abzugrenzen. Ihnen wirft er vor, dass sie den Rechtsstaat aushöhlen und sich in der Migrationspolitik unsolidarisch verhalten.

Ein EU-Turbo ist Rutte deshalb aber keineswegs. Im Gegenteil: Ihm schwebt eine schlanke, effiziente EU vor. An der Spitze der sogenannten Hansa-Gruppe, einer informellen Formation nördlicher EU-Länder, pocht er auf eine verantwortungszentrierten Finanzpolitik. Die Bildung einer Transferunion, wie sie Frankreichs Präsident Macron vorschwebt, lehnt er strikt ab. Italien kritisiert er regelmässig für die lasche Haushaltsführung. Unter Rutte sollen die Niederlande die liberale Lücke einnehmen, die die Briten bei ihrem EU-Austritt hinterlassen werden. Wer aber meint, Rutte könnte wegen seines Pragmatismus und seiner liberalen Werte ein Verbündeter der Schweiz beim Rahmenabkommen sein, wird enttäuscht werden: In den Fragen des Binnenmarkts bewegt er sich voll auf Brüssel-Linie.

Keine Zeit mehr für die Mutter?

Spekulationen um einen Wechsel in die EU-Schaltzentrale hat Rutte bislang als Unfug zurückgewiesen. «Ich werde es nicht machen», beschwörte er in einem Interview im November.

Vielleicht hat sein «Nein» etwas damit zu tun, dass er nicht mehr jeden Donnerstagmorgen in einer Schule in Den Haag Sozialkunde und Niederländisch unterrichten könnte, wie er es trotz Regierungsaufgaben seit 2008 macht. Auch seine hochbetagte Mutter könnte er dann nicht mehr so oft zum Essen besuchen, zu der der Junggeselle laut eigenem Bekunden ein äusserst enges Verhältnis unterhält.

Andererseits darf man sich auch fragen: wie oft hat ein Politiker schon je ein Amt ausgeschlagen, wenn es ihm ernstlich angeboten wird?

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