Die 10er-Jahre

Das Jahrzehnt des Populismus: Wie Politiker die Sehnsucht nach dem Einfachen nutzen

Sie kämpfen gegen die «Eliten» und für das «einfache Volk»: Populisten dominieren den politischen Diskurs in den westlichen Demokratien. Ihr Zuwachs in den vergangenen Jahren ist beeindruckend. Das Erfolgsrezept: Vereinfachung und Polarisierung.

Populismus ist wohl das am meisten verwendete politische Schlagwort des vergangenen Jahrzehnts. Oft wird es zur Diffamierung politischer Gegner verwendet. «Das ist populistisch», heisst es dann in der Diskussion. Gemeint ist damit die als unzulässig angesehene Vereinfachung von politisch komplexen Sachverhalten. Gleichzeitig ist das Wort auch ein Synonym für den tief greifenden Wandel in der politischen Landschaft der westlichen Demokratien. Die Parteien, welche Europa nach dem Zweiten Weltkrieg massgeblich geprägt haben, leiden unter Ermüdungserscheinungen.

Boris Johnson, Donald Trump, Jair Bolsonaro und Recep Tayyip Erdogan sind alles Populisten – und das mit Erfolg.

Boris Johnson, Donald Trump, Jair Bolsonaro und Recep Tayyip Erdogan sind alles Populisten – und das mit Erfolg.

Doch was ist Populismus überhaupt? Gibt es ihn vor allem auf der rechten politischen Seite? Oder doch eher auf der linken? Gelten für die Populisten des 21. Jahrhunderts diese Schubladen überhaupt noch?

Wie immer, wenn es um die Definition von Begriffen geht, lohnt sich ein Blick in den Duden. Dort wird Populismus in gewohnt angenehm nüchternem Ton wie folgt definiert: «von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen».

Es geht also um Wahlerfolge. In Demokratien sind Prozentpunkte an der Urne die einzige harte Währung der politischen Macht. Deshalb wettern Populisten auch immer gerne gegen die etablierten politischen Eliten, schliesslich wollen sie diese ersetzen. Dies ist ein weiteres zentrales Erkennungsmerkmal von Populisten. Der weltweit wohl renommierteste Populismusforscher Cas Mudde sagt, Populisten teilen die Gesellschaft in zwei «homogene und antagonistische Gruppen». Auf der einen Seite das Volk, auf der anderen Seite die korrupte Elite. Populisten gerieren sich gerne als Sprachrohr und Willensvollstrecker des «einfachen Volkes». Laut Mudde sind die etablierten Parteien, die er als Verteidiger der liberalen Demokratie betrachtet, in der Zwickmühle: Durch die Abgrenzung von Populisten werden sie von deren Anhängern als homogene politische Gruppe angesehen, was wiederum die antagonistische Erzählung der Populisten bestätigt. Wir gegen die anderen.

Jeder vierte Europäer wählt Populisten

Der Erfolg der Populisten in den westlichen Demokratien ist beeindruckend. Die britische Zeitung «Guardian» untersuchte das Phänomen mit Unterstützung von Dutzenden Politikwissenschaftern. Das Ergebnis: 1998 wählten laut der Studie im Durchschnitt sieben Prozent der Europäer populistische Parteien. 2018 waren es bereits 25 Prozent. Dieser Zuwachs ist auch verbunden mit Gewinn an politischer Macht. Wurden 1998 12,5 Millionen Europäer von einer Regierung mit Populisten regiert, waren es 2018 bereits 170,2 Millionen Menschen.

Dieser Erfolg hat Auswirkungen. In Europa steht die EU unter Druck wie wohl noch nie seit ihrer Gründung. Die Union ist nicht von aussen bedroht, sondern von Fliehkräften im Innern. Stärkster Ausdruck davon war das Brexit-Votum von 2016. Im Abstimmungskampf wurden von den Austrittsbefürworten populistische Argumente verwendet. Der heutige britische Premierminister Boris Johnson warb damals für den Brexit mit der berühmt gewordenen Aussage, die 350 Millionen Pfund, die London wöchentlich nach Brüssel überweise, sollte man besser für das staatliche Gesundheitssystem NHS verwenden. Eine sagenhafte Vereinfachung, für die Johnson eigentlich zu intelligent ist, die im Volk aber offenbar verfing.

Boris Johnson warb 2016 mit populistischen Argumenten für den Brexit. Heute ist er britischer Premierminister.

Boris Johnson warb 2016 mit populistischen Argumenten für den Brexit. Heute ist er britischer Premierminister.

In Europa ist die populistische Bewegung sehr EU-skeptisch geprägt. Das betrifft aber nicht nur Rechtspopulisten wie etwa die deutsche AfD oder die italienische Lega. Auch Linkspopulisten gehen mit EU-Skepsis auf Stimmenfang, wie etwa der griechische Ex-Premier Alexis Tsipras oder der französische Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Die Linkspopulisten haben im Zuge der Finanzkrise ab 2009 an Relevanz gewonnen. Bei ihnen ist nicht nur die politische Elite im Visier, sondern auch die wirtschaftliche. Aber natürlich sind in diesem Narrativ die Politeliten die willfährigen Büttel der Wirtschaftsbosse.

Wachsendes Misstrauen

Dieser elitenfeindliche Diskurs hat Auswirkungen auf das Vertrauen in Politiker und staatliche Institutionen. In der diesjährigen Shell-Jugendstudie stimmten 53 Prozent der befragten Deutschen zwischen 12 und 27 Jahren der Aussage «Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit» zu. Dies ist nur ein Ausdruck der umgreifenden Elitenskepsis. Der Effekt wird durch sogenannte Fake-News verstärkt, die sich im Internetzeitalter rasant verbreiten.

Ein Populist im Weissen Haus: US-Präsident Donald Trump stellt sich gerne als Anwalt für die einfachen Leute dar – und begeistert so seine Anhänger.

Ein Populist im Weissen Haus: US-Präsident Donald Trump stellt sich gerne als Anwalt für die einfachen Leute dar – und begeistert so seine Anhänger.

Weitet man den Blick über Europa hinaus, sticht Donald Trump ins Auge. Immerhin sagt man über den amerikanischen Präsidenten, dass dieser der mächtigste Mann der Welt sei. Und der ist seit fast drei Jahren ein Populist. Zum aktuellen Amtsenthebungsverfahren gegen ihn sagte Trump:

Mit «sie» ist die politische Elite gemeint, mit «euch» das einfache Volk – Populismus aus dem Lehrbuch.

Machterhalt um jeden Preis

In einer grossangelegten «Guardian»-Studie wurden die Reden von über 140 führenden Politikern in 40 Länder analysiert und in Hinblick auf populistische Rhetorik ausgewertet. Die Spitzenreiter in dieser Rangliste sind fast ausschliesslich Lateinamerikaner – und Linke: Der verstorbene Sozialist Hugo Chávez aus Venezuela, dessen Nachfolger Nicolás Maduro, der bolivianische Ex-Präsident Evo Morales und der ehemalige ecuadorianische Präsident Raffael Correa erhalten dabei das Prädikat «sehr populistisch». Der einzige Nicht-Lateinamerikaner, dessen Rhetorik als «sehr populistisch» bezeichnet wird, ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gilt als Rechtspopulist. Er wettert gerne gegen Minderheiten wie Homosexuelle.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gilt als Rechtspopulist. Er wettert gerne gegen Minderheiten wie Homosexuelle.

Erdogan ist ein Beispiel dafür, welche Gefahren populistische Politiker oder Parteien bergen. Denn ihre Ablehnung von allem Etablierten kann dazu führen, dass bewährte und für lange Zeit in unseren Breitengraden als selbstverständlich empfundene rechtsstaatliche Gepflogenheiten in den Wind geschossen werden. Oppositionelle sind dann plötzlich «Volksfeinde», die Unabhängigkeit von Justiz und Medien wird untergraben, der «Willensvollstrecker des Volkes» wird immer mehr zum autoritären Führer. Ähnliche Entwicklungen sind zum Beispiel auch in Ungarn oder Polen zu beobachten. Denn wenn Populisten an die Regierung gelangen, betreiben sie oft genau das, was sie den früheren Eliten immer vorgeworfen haben: Machterhalt um jeden Preis.

Autor

Dominik Weingartner

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