Burma

Burmas Präsident Thein Sein stärkt reformorientierte Minister

Der burmesische Präsident Thein Sein (Archiv)

Der burmesische Präsident Thein Sein (Archiv)

Burmas Präsident Thein Sein hat mit einer Kabinettsumbildung mehrere reformorientierte Minister gestärkt. Ein konservatives Regierungsmitglied wurde entmachtet.

Der Staatschef ernannt am Montag vier seiner wichtigsten Minister zu Ministern der Präsidentschaft, wie Thein Seins Büro mitteilte. Sie würden damit noch enger mit dem Präsidenten zusammenarbeiten, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter.

Betroffen sind der Eisenbahnminister Aung Min, der eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen mit ethnischen Rebellengruppen spielt, sowie die Minister für Finanzen, Industrie und Planung, die eine tragende Rolle bei der Reform der Wirtschaft haben.

Der konservative Informationsminister Kyaw Hsan, der seit Jahren für die harte Haltung der Regierung gegenüber der Presse verantwortlich ist, wurde dagegen auf einen unbedeutenden Ministerposten versetzt.

Hsans Nachfolger wird der bisherige Arbeitsminister Aung Kyi, der lange für die Verbindung des Militärregimes und später der Regierung mit der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zuständig war.

Reformen eingeleitet

Die Absetzung Hsans erfolgt eine Woche, nachdem die Regierung die Abschaffung der Zensur bekannt gegeben hatte. Zuvor war zudem der als reformorientiert geltende Oberkommandant der Marine, Nyan Tun, auf den Posten eines Vizepräsidenten gewählt worden.

Der frühere General Thein Sein hat seit seinem Machtantritt im Mai 2010 eine Reihe von Reformen eingeleitet, darunter die Freilassung politischer Gefangener und die Wiederzulassung der wichtigsten Oppositionskraft, Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD).

Zuletzt gab es jedoch Anzeichen von Spannungen zwischen Thein Sein und konservativen Kabinettsmitgliedern, denen seine Reformen zu schnell gehen.

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