Fehlende Stimmen

Brexit-Showdown: May steuert auf historische Niederlage zu

Brexit - Deal or no Deal? Der britischen Premierministerin Theresa May droht am Dienstagabend im Londoner Parlament eine historische Niederlage. (Archiv)

Brexit - Deal or no Deal? Der britischen Premierministerin Theresa May droht am Dienstagabend im Londoner Parlament eine historische Niederlage. (Archiv)

Die britische Premierministerin Theresa May muss sich auf eine historische Niederlage bei der Abstimmung zu ihrem Brexit-Abkommen am Dienstagabend gefasst machen. Britische Medien rechnen damit, dass ihr mehr als 100 Stimmen aus dem eigenen Lager fehlen könnten.

Noch am Montag hatte May versucht, die Abgeordneten mit einem leidenschaftlichen Appell umzustimmen. Nur die Zustimmung zum Austrittsabkommen könne einen chaotischen EU-Austritt am 29. März oder eine Abkehr vom Brexit verhindern, warnte sie. "Geben Sie diesem Deal eine zweite Chance", rief sie den Abgeordneten zu.

Ob der Appell der Premierministerin Wirkung zeigen wird, ist allerdings fraglich. Trotz neuer Zusicherungen aus Brüssel werden May kaum Chancen eingeräumt, eine Mehrheit für ihren Deal zu bekommen. Zu gross ist der Widerstand dagegen.

Die Debatte im Unterhaus soll voraussichtlich um kurz vor 13.00 Uhr (MEZ) beginnen. Mit Abstimmungen wird von 20.00 Uhr an gerechnet. Die Abgeordneten haben die Möglichkeit, die Beschlussvorlage der Regierung vor dem eigentlichen Votum abzuändern. Wie viele Änderungsanträge zur Abstimmung zugelassen werden, war zunächst unklar.

Hilfe aus Brüssel

Die Abgeordneten könnten damit neben der Ablehnung von Mays Deal eine Richtung vorgeben, wie es weitergehen soll, oder die Zustimmung mit Bedingungen verknüpfen. Doch noch zeichnet sich für keine der möglichen Optionen eine Mehrheit ab.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk sprangen May am Montag mit einem langen Brief zur Seite, um die Bedenken der Kritiker im Parlament auszuräumen.

Erwartet wird, dass May nach einer Niederlage in britischen Parlament erneut versuchen könnte, der EU Zugeständnisse abzuringen, um ein zweites Mal über eine Vereinbarung abstimmen zu lassen.

Plan B bis Montag

Nach dem Willen des Parlaments muss die Regierung im Falle einer Niederlage bis zum kommenden Montag einen Plan B vorlegen, über den innerhalb von sieben Sitzungstagen abgestimmt werden soll - spätestens am 31. Januar. Doch es ist unklar, ob die Regierung rechtlich an diese Vorgaben gebunden ist.

Sollte das Parlament sich auch in den kommenden Wochen nicht auf ein weiteres Vorgehen einigen, droht ein Austritt ohne Abkommen mit dramatischen Konsequenzen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

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