Schlechte Nachricht zum Steuerfuss kommt per Videobotschaft

Erlinsbach SO muss den Steuerfuss anpassen. Für die Urnenabstimmung geht der Gemeinderat neue Wege.

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Premiere geglückt: Der Gemeinderat (im Bild Gemeindepräsidentin Madeleine Neumann) wendet sich per Video an die Stimmbürger.

Premiere geglückt: Der Gemeinderat (im Bild Gemeindepräsidentin Madeleine Neumann) wendet sich per Video an die Stimmbürger.

Weil die Gemeindeversammlung wegen Corona abgesagt werden musste und die Vorlagen am 10. Januar 2021 an die Urne kommen, wendet sich der Gemeinderat von Erlinsbach SO per Videobotschaft an seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. Er will die Traktanden doch noch irgendwie persönlich erläutern. In der Umsetzung ist das Video geglückt. Inhaltlich wird es die Einwohner aber nicht freuen: Der Steuerfuss soll mit dem Budget 2021 von 98 auf 100 Prozent (für natürliche Personen) angehoben werden. Auch dann beträgt der Aufwandüberschuss noch rund 537000 Franken.

Gute Steuerabschlüsse, weniger Finanzausgleich

«Hauptgrund für das Defizit ist der Finanz- und Lastenausgleich», erklärt SP-Gemeinderat Martin Fiechter, Ressortverantwortlicher Finanzen. «Anstelle von rund 800000 Franken erhält unsere Gemeinde vom Kanton nur rund 356000 Franken.» Dies aufgrund der «ausgezeichneten Steuerabschlüsse in den Jahren 2017 und 2018». Auch die gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen belasten das Budget von Erlinsbach SO noch bis ins Jahr 2025 «relativ stark», sagt Fiechter. Die steigenden Ausgaben für Spitex und Sozialhilfe seien ebenfalls wichtige Kostentreiber.

Der Finanzplan 2021 bis 2027 zeige für die nächsten fünf Jahre voraussichtlich weitere negative Abschlüsse. «Der Gemeinderat ist sich seiner Verantwortung für die Gemeindefinanzen bewusst und möchte deshalb aus Überzeugung rechtzeitig ­finanzielles Gegensteuer geben», betont Fiechter in der ­Videobotschaft. «Bei einer Ablehnung der Steuerfusserhöhung muss davon ausgegangen werden, dass der Aufwandüberschuss auf rund 703000 Franken ansteigen wird.»

Geld für Traglufthalle und «Mühlefeld»-Sanierung

Zur Abstimmung kommen an der Urne auch zwei Geschäfte, zu denen das aargauische Erlinsbach bereits Ja gesagt hat: der Projektierungskredit für die Erweiterung und Sanierung des Alterszentrums Mühlefeld (Gemeindeanteil: 121500 Franken) und der Beitrag ans 850-Jahr-Jubiläumsfest der beiden Erlinsbach (Gemeindeanteil: 112500 Franken). Ausserdem beantragt der Gemeinderat, dass sich auch Erlinsbach SO mit 65 000 Franken an der Traglufthalle über dem 50-Meter-Becken im Schwimmbad Suhr beteiligt. (nro)