Sex hinter Gittern

Sex im Knast: Wie intim dürfen verurteilte Straftäter sein?

Zelle im Gefängnis Champ Dollon.

Zelle im Gefängnis Champ Dollon.

Im Strafvollzug sollen sexuelle Beziehungen toleriert werden, sagt der emeritierte Berner Strafrechtsprofessor Andrea Baechtold und fordert mehr Toleranz. Die Vollzugsanstalten reagieren unterschiedlich.

Sex hinter Gittern: Das postuliert der emeritierte Berner Strafrechtsprofessor Andrea Baechtold. In der aktuellen Ausgabe der «Schweizerischen Zeitschrift für Kriminologie» (SZK) thematisiert er das Recht auf Sex für Gefängnisinsassen sowie das Ausleben gleichgeschlechtlicher Partnerschaft im Strafvollzug. «Wenn der Alltag in den Anstalten so ausgestaltet werden soll, dass er dem Leben in Freiheit möglichst entspricht, dann verlangt dies geradezu, dass sexuelle Kontakte zwischen Strafgefangenen ermöglicht werden», schreibt Baechtold.

Er stützt sich dabei auf den Artikel 75 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), das den Vollzug der Freiheitsstrafe regelt. Zu den Grundsätzen des Gesetzesartikels gehört, dass der Strafvollzug das soziale Verhalten des Gefangenen zu fördern und den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit als möglich zu entsprechen hat.

Dieser Grundsatz stellt im Schweizer Strafrecht ein wichtiges Instrument zur Resozialisierung verurteilter Straftäter dar. Nirgends findet sich ein Passus, der den Häftlingen verbietet, innerhalb der Gefängnismauern sexuelle Kontakte zu Mitinsassen zu pflegen.

Keine Partnerschaft im Gefängnis

Grund für Baechtolds brisante These sind die Ereignisse um den verwahrten Kinderschänder René Osterwalder, der im Sommer 2009 in einen Hungerstreik trat, nachdem ihm in der Strafanstalt Pöschwies verboten worden war, mit seinem ebenfalls verwahrten Freund eine partnerschaftliche Beziehung zu pflegen.

Als publik wurde, dass die beiden Insassen im Sinn hatten, ihre Beziehung in das Partnerschaftsregister einzutragen, wurde Osterwalders Freund in ein anderes Zuchthaus zwangsversetzt. Dafür zuständig war das Zürcher Amt für Justizvollzug. «Wir lassen nicht zu, dass Partnerschaften gemäss Partnergesetz innerhalb derselben Institution gelebt werden», liessen die Behörden damals verlauten. Und: Sexuelle Beziehungen könnten in einer geschlossenen Anstalt leicht zu gefährlichen Abhängigkeiten führen.

Zum konkreten Fall will sich Rebecca de Silva, Pressesprecherin vom Zürcher Amt für Justizvollzug, auf Anfrage nicht äussern. «Generell lässt sich sagen, dass wir im Justizvollzug tagtäglich Entscheide treffen und dabei stets den Rechten der Insassen, aber auch der inneren Sicherheit, der Ordnung in der Anstalt und insbesondere unserer Obhutspflicht Rechnung tragen müssen.» Ein Merkmal des Strafvollzugs sei ebengerade, dass Beziehungen nicht gelebt werden könnten. Dies sei vom Gesetzgeber so vorgesehen.

Baechtold stellt diese Aussage in Frage, denn «wenn dem so wäre, wie liesse sich dann begründen, dass es Vollzugsmodalitäten gibt, wo dies offensichtlich nicht der Fall ist».

Nichts gegen sexuelle Kontakte

Ein Zuchthaus, das die sexuelle Beziehung zwischen Strafgefangenen duldet, ist die Justizvollzugsanstalt Solothurn. Man habe grundsätzlich nichts gegen sexuelle Kontakte innerhalb der Strafanstalt, sagen die Vollzugsbehörden des Kantons Solothurn.

Dabei wird zwischen zwei Strafvollzugsregimen unterschieden, nämlich dem geschlossenen Massnahmenvollzug und dem offenen Strafvollzug. «Es liegt in der Natur der Sache», so die Behörden, «dass sexuelle Beziehungen zwischen Insassen in diesen Institutionen einen unterschiedlichen Stellenwert haben.»

Aufgrund der Fürsorgepflicht muss die Vollzugsbehörde Insassen, die psychisch sehr labil sind, vor Ausbeutung schützen. «Unter diesem Credo beobachten wir die zwischenmenschlichen Beziehungen in unseren Anstalten sehr genau und greifen wo nötig auch ein», erklären die Behörden. Grundsätzlich sei es den Insassen aber nicht erlaubt, sich zu zweit hinter verschlossenen Türen aufzuhalten. Ein sogenanntes Beziehungszimmer, in dem sich Insassen zu einem Schäferstündchen treffen könnten, existiert in der Justizvollzugsanstalt Solothurn nicht.

«Welche Forderungen sind zu erwarten?»

In der Justizanstalt Lenzburg sind sexuelle Beziehungen laut Direktor Marcel Ruf kein Thema. «Klar gibt es die eine oder andere Beziehung bei uns, doch die Insassen haben sich noch nie dahingehend geäussert, sich auch sexuell ausleben zu wollen», sagt Ruf.

Das habe mitunter mit der kulturellen Herkunft der Häftlinge zu tun. Rund 30 Prozent der Insassen sind Muslime, 60 Prozent Christen. Daraus würden sich sehr selten Beziehungen ergeben, geschweige denn sexueller Natur. Ruf betont, dass Beziehungen innerhalb einer Strafanstalt nicht den Gegebenheiten in Freiheit entsprechen können. «Wir versuchen die Insassen jedoch zusammen zu bringen, ihnen Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, wo sie sich treffen können.» Vor diesem Hintergrund seien Beziehungszimmer ziemlich weltfremd.

Die Konsequenzen, falls sexuelle Kontakte bewilligt werden, sind nicht absehbar. Dementsprechend folgert auch der Berner Strafrechtsprofessor Andrea Baechtold: «Welche Forderungen sind zu erwarten, wenn sexuelle Kontakte zwischen Gefangenen im Grundsatz bewilligt werden? Wie wäre etwa auf ein Gesuch nach gemeinschaftlicher Unterbringung in einer zu reagieren?» Auch wenn derartige Forderungen keineswegs kleingeredet werden dürften, so Baechtold, sei offensichtlich, dass sie im Sinne der Rechtslage durchaus lösbar seien.

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