SVP-Hardliner Andreas Glarner stört sich daran, dass das Parlament am letzten Sessionstag vor Weihnachten nur für wenige Abstimmungen zusammenkam und dafür trotzdem Sitzungsgeld, Übernachtungs- sowie Verpflegungspauschale kassierte, wie Tele M1 berichtet.

«Der Nationalrat tagte 35 Minuten, was einen Stundenlohn von 755 Franken ergibt, der Ständerat tagte 15 Minuten, was einen Stundenlohn von 1760 Franken ergibt», rechnet Glarner vor. Die Abstimmungen hätten ebenso gut am Vortag abgehalten werden können, findet er. «Rechnet man mit 246 Anwesenden, so kostet diese Extrasitzung den Steuerzahler ganz einfach 180 810 Franken – dies findet an allen vier Sessionen statt, also werden rund 723 000 Franken verbraten.»

Glarner will Parlamentariern Lohn kürzen

Glarner will Parlamentariern Lohn kürzen

Sitzungsdauer variiert

Die Wettinger SP-Nationalrätin Yvonne Feri hat sich zwar auch schon für die Überprüfung des Sessionsrhythmus in Bern stark gemacht. Glarners Vorschlag kann sie aber nichts abgewinnen. Aufgrund der Schlussabstimmungen gebe es beim letzten Sessionstag keinen Spielraum. «Die Schlussabstimmungen dauern unterschiedlich lange», erklärt Feri gegenüber Tele M1. Einzelne Voten oder Fraktionssprecher können den Sessionsschluss in die Länge ziehen. Im Dezember sei dies zwar nicht der Fall gewesen, so Feri. «Wenn man aber die Gesamtdauer anschaut, sieht man, dass wir Sitzungstage von zwölf oder mehr Stunden haben. So gleicht sich das wieder aus.»

Ratskollege Bernhard Guhl (BDP/AH) findet, man müsse auch jene Parlamentarier mit einem langen Anreiseweg berücksichtigen. Bei Sessionsschluss um 19 Uhr könne es je nachdem schwierig werden, mit dem ÖV noch nach Hause zu kommen. «Es ist auch Tradition, dass man am Donnerstagabend noch Anlässe in den eigenen Reihen hat», so Guhl. Man sei eben ein bisschen wie eine Familie im Parlament.

Bezug verloren

Dass Glarner sich mit seinem Vorstoss in seiner eigenen Partei wohl nicht nur Freunde macht, kümmert ihn nicht. «Zu viele Leute im Parlament leben von diesem Mandat und haben keinen Bezug mehr zu normaler Arbeit und zum Volk», findet er. Deshalb sollten die Räte bei sich selbst kürzen und Vorbild sein.