Max Chopard-Acklin

Die Fälle Roche, Rockwell oder GE: Tut die Aargauer Regierung zu wenig für die Industrie?

Chopard-Acklin (SP/Obersiggenthal), will mit einem Industriefonds Arbeitsplätze im Aargau sichern.

Chopard-Acklin (SP/Obersiggenthal), will mit einem Industriefonds Arbeitsplätze im Aargau sichern.

Max Chopard-Acklin wendet sich mit einer Interpellation und einer Motion an den Regierungsrat. Thema ist in beiden Fällen die Deindustrialisierung im Aargau.

SP-Grossrat Max Chopard-Acklin sieht im Kanton Aargau eine schleichende Deindustrialisierung voranschreiten. Jüngste Beispiele seien die Pläne der Rockwell Automation oder General Electric. «In solchen Fällen ist immer auch mit vor- und nachgelagerten Auswirkungen im Bereich von KMU-Betrieben der betroffenen Regionen zu rechnen, was zusätzliche Arbeitsplätze gefährdet», schreibt Chopard-Acklin in einer Interpellation. 

Die exportorientierten Industrien seien besonders betroffen, es habe eine beschleunigte Auslagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland eingesetzt. «Das ist nicht gut für den Werkplatz Schweiz.»

Vier Fragen an den Regierungsrat

Der SP-Grossrat kritisiert, dass die Schweiz zwar eine Landwirtschaftspolitik, eine Finanzplatzpolitik, eine Bildungspolitik und eine Tourismuspolitik betreibe. Eine aktive Industriepolitik für den Denk- und Werkplatz Schweiz sei jedoch kaum erkennbar. «Die schleichende Deindustralisierung schadet der Diversität der Wirtschaft und macht sie für die Zukunft krisenanfälliger. Zudem kommen einmal ausgelagerte Industriearbeitsplätze kaum mehr zurück.»

Chopard-Acklin möchte deshalb vom Regierungsrat wissen, was bisher gegen die Deindustrialisierung unternommen wurde, und welche Schritte in Zukunft eingeleitet werden, um den Industriestandort Aargau zu stärken.

Zudem fragt er, welche zusätzlichen Istrumente zur Stärkung des Denk- und Werkplatzes eingesetzt werden sollen, und schliesslich: «Was unternimmt der Regierungsrat im Dialog mit den Sozialpartnern in den konkreten Fällen der Rockwell, der General Electric und der Roche, um den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen im Kanton Aargau möglichst tief zu halten und dessen Folgen für die Betroffen Mitarbeitenden zu mildern?» 

Industriefonds soll Firmen im Aargau halten

Nebst der Interpellation hat Chopard-Acklin auch eine Motion eingereicht, die die Schaffung eines Industriefonds zur Standortsicherung im Kanton Aargau fordert. «Ein Industriefonds würde es dem Kanton Aargau ermöglichen, eine aktive Industriepolitik zu betreiben.»

Begünstigte könnten industrielle KMU sein, die «klar der industriellen Produktion zugeordnet werden können», oder die «zukunftsgerichtete Investitionen zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Kanton Aargau tätigen wollen».

Der SP-Grossrat listet mögliche Projekte und andere Arten der Unterstützung auf:

  • Investitionen in neue Produktionsanlagen/Verbesserungen der Produktion
  • Forschung und Entwicklungs-Projekte
  • Transfer von Patenten in die Produktion (Innovations-Förderung)
  • Entwicklung neuer Märkte/Vertriebskanäle
  • Weiterbildungsmassnahmen für das Personal (verbunden mit einer neuen Innovation)
  • Unentgeltliche Begleitung und Beratung
  • Kreditbürgschaft gegenüber Geschäftsbanken
  • Einmalige projektbezogene Unterstützung à fonds perdu

Der Motionär will so Arbeitsplätze im Aargau sichern und hofft, dass die investierten Mittel auf diesem Weg wieder an den Kanton und die Gemeinden zurückfliessen. Der Kanton Waadt habe bereits einen Fonds dieser Art. Max Chopard betont, es brauche seines Erachtens beide Vorstösse – es sei kein «entweder oder».

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