Schupfart
Mobilfunk-Antenne: Hat Salt die Einsprachefrist etwa verschlafen?

Der Gemeinderat Schupfart lehnte ein Baugesuch von Salt für eine Mobilfunkantenne ab. Nun ist die Einsprachefrist abgelaufen – und der Mobilfunkanbieter Salt weiss von nichts. Das letzte Wort ist damit aber kaum geprochen.

Nadine Böni
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Ob der Mobilfunkanbieter Salt in Schupfart eine Antenne bauen kann, ist weiterhin offen. (Symbolbild)

Ob der Mobilfunkanbieter Salt in Schupfart eine Antenne bauen kann, ist weiterhin offen. (Symbolbild)

Keystone

Es tönt wie das Ende der Antennen-Geschichte zwischen Schupfart und dem Mobilfunkanbieter Salt. Gestern schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung: «Die Einsprachefrist gegen den Gemeinderatsentscheid ist abgelaufen – Abklärungen der Gemeindekanzlei haben ergeben, dass gemäss Rechtsdienst des Regierungsrates keine Beschwerde gegen den Gemeinderatsentscheid bekannt ist.» Aber ist damit wirklich das letzte Wort in Sachen Mobilfunkantenne im Dorf gesprochen? Wohl kaum.

Ihren Anfang nahm die Geschichte im März. Damals lag auf der Gemeinde das Baugesuch für eine neue Mobilfunkantenne auf. Sie sollte auf einem Mehrfamilienhaus mitten im Dorf gebaut werden – in unmittelbarer Nähe zum Kindergarten und zur Schule. Im Dorf regte sich daraufhin Widerstand. 181 der 750 Einwohner setzten ihre Namen auf eine Unterschriftensammlung gegen das Baugesuch. Anfang September dann das nächste Kapitel: Der Gemeinderat lehnte das Baugesuch ab.

Salt wollte damals nicht detailliert Stellung nehmen. Der Mobilfunkanbieter verwies darauf, dass der Entscheid des Gemeinderats noch nicht eingetroffen sei. «Sobald wir diesen erhalten, werden wir evaluieren, ob wir den Fall weiterziehen – wobei gesagt werden kann, dass wir grundsätzlich die meisten Fälle weiterziehen», sagte Salt-Sprecherin Therese Wenger.

Salt weiss von nichts

Hat Salt also die Meinung geändert? Mitnichten. Denn auf Anfrage der az reagiert der Mobilfunkanbieter mit Verwunderung auf die Mitteilung aus Schupfart. «Der Entscheid zum Baugesuch ist bei uns noch immer nicht eingetroffen», sagt Wenger. Weder der entsprechende Subkontraktor noch die Unternehmens-Juristen wüssten davon.

Das sei eine «verwunderliche Behauptung», sagt der Schupfarter Gemeindeammann Bernhard Horlacher. Die Verwaltung habe den Gemeinderatsentscheid Mitte September per Einschreiben abgeschickt. «Damit ist die Frist am 15. Oktober abgelaufen», bekräftigt Horlacher.

Bei Salt werde nun abgeklärt, wo der Brief aus Schupfart abgeblieben sei, sagt Wenger. «Schuldzuweisungen wollen wir zum jetzigen Zeitpunkt keine aussprechen – weder gegen uns noch gegen die Gemeinde oder die Post», bis auf weiteres gelte daher der Status quo.

Bleibt die Frage, ob die Einsprachefrist für Salt tatsächlich abgelaufen ist. Taucht der Entscheid beim Mobilfunkanbieter nicht auf, steht hier die Gemeinde in der Beweispflicht. Das bestätigt die Abteilung Baubewilligungen des Kantons Aargau. Das heisst: Die Gemeinde muss nachweisen, dass Salt den Entscheid erhalten hat. In der Regel ist das bei einem eingeschriebenen Brief mit dem Rückschein möglich.

Salt gibt Schupfart nicht auf

Ob die Frist nun abgelaufen ist oder nicht – eines bleibt klar: Salt wird den Standort Schupfart nicht einfach so aufgeben. «Wir wollen eine Antenne bauen, daran halten wir fest», sagt Sprecherin Therese Wenger. «Es wird wieder ein Gesuch geben», vermutet auch Gemeindeammann Horlacher. «Es braucht Antennen, um den Anspruch der Nutzer, überall und jederzeit Mobilverbindung zu haben, zu erfüllen.» Aber die Gemeinde erwarte nun vom Mobilfunkanbieter, dass er die Konsultationspflicht einhalte, und werde in den Gesprächen auf andere Standorte verweisen. Ein Ende der Geschichte ist also nicht in Sicht.

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