Staffeleggtal

Kommt es zu einer weiteren Fusion?

Fusion im Anflug? Heute Abend entscheiden Ueken, Herznach und Densbüren, ob sie die Abklärungen starten.

Die Gemeinden Ueken, Herznach und Densbüren entscheiden heute Abend, ob sie Abklärungen für eine Fusion treffen wollen.

Heute Abend gilt es ernst in Ueken, Herznach und Densbüren: Die Stimmberechtigten der drei Staffeleggtal-Gemeinden entscheiden, ob sie gemeinsam abheben – Pardon: gemeinsam in einen Fusionsprozess eintreten wollen. Die AZ beantwortet 10 Fragen zum Zukunftsprojekt.

Ist ein Ja heute Abend bereits ein Ja zur Fusion?

Nein, davon sind die Gemeinden noch ein Stück weit entfernt. Heute geht es vorerst darum, den Prozess überhaupt zu starten. Bei einem Ja werden ein Projektausschuss gebildet und rund sieben Arbeitsgruppen mit sechs bis neun Mitgliedern eingesetzt. Sie erarbeiten themenspezifisch die Grundlagen für eine gemeinsame Gemeinde.

Das tönt nach viel Arbeit. Wie lange dauert der Prozess?

Vorgesehen ist, dass die Gruppen ihre Arbeit mit einer Kick-off-Veranstaltung im Oktober aufnehmen und innert sechs Monaten die Grundlagen erarbeiten. Auf dieser Basis soll dann der Fusionsvertrag ausgearbeitet und den Stimmberechtigten vorgelegt werden.

Die Abstimmungen an den Gemeindeversammlungen sowie an der Urne sind zwischen Oktober 2020 und März 2021 geplant. Eine zweifache Abstimmung ist nötig, weil ein solcher Entscheid dem obligatorischen Referendum unterliegt.

Und dann startet die neue Gemeinde sofort durch?

Nein, zuerst muss der Kanton den Zusammenschluss noch genehmigen. Dann braucht auch die Umsetzung Zeit. Zudem müssen die neuen Behördenmitglieder gewählt werden. Geplant ist, dass die neue Gemeinde am 1. Januar 2023 startet.

Und die neue Gemeinde heisst Staffeleggtal?

Das ist eine der Fragen, die im Fusionsprojekt geklärt werden. Der Name Staffeleggtal ist dabei sicher eine Option, so wie sich die Gemeinden Bözen, Hornussen, Effingen und Elfingen zu Böztal zusammenschliessen wollen.

Auch wenn heute Abend dreimal Ja gestimmt wird, ist es noch ein weiter Weg bis zur Fusion (im Bild: Herznach).

Auch wenn heute Abend dreimal Ja gestimmt wird, ist es noch ein weiter Weg bis zur Fusion (im Bild: Herznach).

Ist die Fusion eine Kopf- oder Bauchgeburt?

Sie ist beides, das zeichnet den bisherigen Weg auch aus. Die Initialzündung war eine Analyse, ob und wie Ueken und Herznach noch besser zusammenarbeiten können. Dabei wurde auch die Option Fusion geprüft.

Die Ergebnisse wurden den Einwohnern präsentiert und die Bevölkerung danach in einer Umfrage befragt, was sie von einer Fusion hält.

Da hat doch sicher kaum jemand mitgemacht ...

Im Gegenteil. 47 Prozent der Stimmberechtigten in Ueken und Herznach haben sich an der Umfrage beteiligt. Das ist für eine Umfrage ein beachtlicher Wert. 80 Prozent sprachen sich dabei für einen Ausbau der Zusammenarbeit aus.

Ebenso viele konnten sich grundsätzlich eine Fusion vorstellen, 60 Prozent davon mit der Nachbargemeinde und 20 Prozent, wenn es eine regionale Lösung gibt. Wichtig war vielen Befragten, dass eine Fusion keine steuerlichen Nachteile bringt.

Als «emotionaler Knackpunkt», wie es im Auswertungsbericht heisst, kristallisierte sich – wie vielerorts in der Fusionsfrage – das Thema Schule heraus: Man möchte, dass die Kinder nach wie vor im Dorf die Schule besuchen können.

Wieso ist nur von zwei Gemeinden die Rede?

Weil in einer ersten Phase nur Ueken und Herznach an Bord waren. Die beiden Gemeinderäte orientierten die Nachbargemeinden Zeihen und Densbüren über das Projekt. Zeihen winkte ab, Densbüren bekundete Interesse.

Eine zweite Umfrage in Ueken und Herznach zeigte, dass sich 71 Prozent für eine vertiefte Prüfung mit Beteiligung von Densbüren aussprechen. Nur gerade 15 Prozent fand, lieber ohne.

Hm ... War da nicht was mit Aarau?

Doch, die Gemeinde Densbüren wirkt auch im Projekt «Zukunftsraum Aarau» mit. Dazu muss man wissen, dass Densbüren im Bezirk Aarau liegt, die beiden anderen im Bezirk Laufenburg. Dennoch möchte sich der Gemeinderat am Fusionsprojekt im Staffeleggtal beteiligen und den Quo-vadis-Entscheid erst fällen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.

Das Projekt nimmt darauf Rücksicht: Es wird eine Variante mit allen drei Gemeinden und eine Variante Herznach/Ueken ausgearbeitet. Sobald diese vorliegen, also bis im Mai 2020, will sich die Gemeinde Densbüren definitiv entscheiden, wohin der Weg führt.

Das alles tönt nach einem teuren Projekt.

Das ist natürlich immer eine Frage des Blickwinkels, aber rund 110 000 Franken für die Abklärungen sind sicher nicht zu hoch. Die Kosten teilen sich die drei Gemeinden. Der Kanton beteiligt sich mit 25 000 Franken pro Gemeinde – unter der Auflage, dass über das Fusionsprojekt abgestimmt wird. Somit verbleiben den Gemeinden noch Kosten von 12 000 Franken.

Apropos Geld: Versüsst der Kanton eine Fusion?

Ja, er kennt zwei Instrumente. Das eine ist eine fixe Fusionspauschale von 400 000 Franken pro Gemeinde. Machen also alle drei Gemeinden mit, gibt es 1,2 Millionen; machen nur Ueken und Herznach weiter, sind es 800 000 Franken. Bei der zweiten Finanzspritze wird es kompliziert.

Dazu steht im Bericht zur Zusammenarbeit: «Jede Gemeinde, deren relative Steuerkraft unter dem Kantonsmittel liegt, erhält einen nach Bevölkerungszahl gewichteten, steuerkraftabhängigen Zusammenschlussbeitrag.» Uff. In der Praxis heisst das: Alle drei Gemeinden sind beitragsberechtigt.

In der Endabrechnung – also Pauschale und Beitrag zusammen – bekämen die drei Gemeinden bei einer Fusion gut fünf Millionen Franken. Schliessen sich nur Herznach und Ueken zusammen, sind es knapp vier Millionen Franken.

Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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