Möhlin

«IG pro Mittelschule» erzielt fast 1000 Unterschriften – Testplanung kommt an die Urne

Die Vertreter der IG pro Mittelschule Möhlin übergaben am Montag fast 1000 Unterschriften an Gemeindeschreiber Marius Fricker (links).

Die Vertreter der IG pro Mittelschule Möhlin übergaben am Montag fast 1000 Unterschriften an Gemeindeschreiber Marius Fricker (links).

Dass die Anzahl gesammelter Unterschriften nun fast vierstellig wurde, zeigt, wie wichtig das Thema ist. Die Referendumsabstimmung wird am 29. November stattfinden.

Das letzte Wort in Sachen Testplanung beim Wohn- und Entwicklungsschwerpunkt nahe des Möhliner Bahnhofs ist doch noch nicht gesprochen. Am Montagmorgen übergab das überparteiliche Referendumskomitee «IG pro Mittelschule Möhlin» fast 1000 Unterschriften an die Gemeinde. Gemeindeschreiber Marius Fricker nahm sie entgegen.

Auf ihre Gültigkeit überprüft waren da zwar noch nicht alle gesammelten Unterschriften. Dennoch hegte niemand Zweifel daran, dass die für ein Referendum benötigte Anzahl von 676 Unterschriften erreicht wurde. Am späten Nachmittag folgte dann die Bestätigung der Gemeinde: 969 Unterschriften sind gültig. Der Gemeinderat hat die Referendumsabstimmung auf den 29. November – einen eidgenössischen Abstimmungssonntag – terminiert.

Regierungsrat beantwortete den offenen Brief

«Unser Anliegen, einen breiter abgestützten Entscheid zu diesem wichtigen Thema zu ermöglichen, wird von vielen mitgetragen», sagte Martin Frana von der FDP. Die Ortspartei hatte gemeinsam mit der SVP, CVP und GLP als überparteiliche ­Interessengemeinschaft das Referendum ergriffen.

Dass die Anzahl gesammelter Unterschriften nun fast vierstellig wurde, sei ein deutliches Signal dafür, für wie wichtig das Thema erachtet werde. Es sei aber auch ein Signal nach Aarau, so Frana. Dort steht der Entscheid an, welcher der drei Fricktaler Bewerber – neben Möhlin/Rheinfelden sind auch Stein und Frick im Rennen – den Zuschlag für die Mittelschule erhält.

Ende September hatten sich die beiden Möhliner Grossräte Désirée Stutz (SVP) und Bernhard Scholl (FDP) deswegen in einem offenen Brief an den Regierungsrat gewandt und ihn gebeten, mit dem Entscheid zur Mittelschule bis nach der Abstimmung zu warten. Inzwischen ist eine Antwort eingetroffen, die der IG Mut gibt: «Der Regierungsrat hat angekündigt, mit den weiteren Schritten abzuwarten», sagt Frana. «Wir hoffen, dass wir mit dem Referendum das Zeichen, das mit dem negativen Gemeindeversammlungsentscheid gesendet wurde, in einem gewissen Sinne korrigieren konnten.»

«Wir müssen jetzt die Wähler mobilisieren»

Frana dankte an der Unterschriftenübergabe allen, die in den vergangenen Wochen mitgesammelt hatten. Er betonte aber auch: «Wir stehen jetzt wieder am Anfang. In den nächsten Wochen geht es darum, die Wähler zu mobilisieren. Aber auch, unsere Anliegen und Argumente weiter bekannt zu machen sowie offene Fragen und Unklarheiten zu klären.»

In den Gesprächen während der Unterschriftensammlung habe sich gezeigt, dass durchaus noch Klärungsbedarf bestehe, sagte Frana. «Wir müssen etwa bekannt machen, dass die Testplanung ergebnisoffen und nicht der erste Schritt zu einer Grossüberbauung ist.» Gelinge das, so Frana, sei er zuversichtlich, dass Möhlin am 29. November «einen Entscheid mit Weitsicht fällen wird».

Autor

Nadine Böni

Nadine Böni

Meistgesehen

Artboard 1