Das Vorhaben weckt bei einigen Bewohnern der Rheinfelder Altstadt Unmut: Auf der Stadtkanzlei liegt seit Freitag ein Baugesuch für private Parkplätze in der Altstadt auf. Die drei Längsparkfelder sollen demnach entlang der nördlichen Parzellengrenze bei der Liegenschaft an der Fledermausgasse 4 entstehen. Eine entsprechende Markierung als Profilierung des Baugesuchs ist angebracht.

Nun wird gemunkelt: Die Stadt ermögliche den Liegenschaftsbesitzern das Erstellen der Parkplätze, weil sie diese als sehr gute Steuerzahler in der Stadt halten möchte. Es ist ein Eindruck, der entstehen kann, denn erst vor kurzem hatte die Stadt den Liegenschaftsbesitzern für 10'800 Franken neun Quadratmeter der öffentlichen Strassenparzelle an der Gasse verkauft. Land, das nun teilweise Parkfläche werden soll.

Zum diesem Gerücht nimmt die stellvertretende Stadtschreiberin Christine Schibler keine Stellung, sagt aber allgemein: «Beim Landverkauf handelte es sich in erster Linie um eine Grenzbereinigung, ohne präjudizielle Wirkung auf ein zukünftiges Baugesuch für die Erstellung von Parkfeldern oder anderweitige bauliche Tätigkeiten.»

Parkplätze wurden von der Stadt jahrelang geduldet

Parkplätze an der Fledermausgasse sorgten allerdings auch schon in der Vergangenheit für Diskussionen. Als die ehemalige Druckerei noch in Betrieb war, wurden im betroffenen Bereich bereits Autos abgestellt. «Diese Parkfelder waren unrechtmässig und wurden von der Stadt geduldet», sagt Schibler. Aufgrund des Umbaus und der Umnutzung der Liegenschaft samt neuer Umgebungsgestaltung wurde eine neue Beurteilung nötig und «verlor diese Duldung ihre Legitimation», sagt Schibler.

Nun also folgt das Baugesuch für die drei Parkplätze – möglich auch dank dem Landverkauf durch die Stadt. Schibler argumentiert unter anderem damit, dass der Verkauf keinen Einfluss auf das Strassenbild habe. «Der Vorplatzbereich der Liegenschaft und die Fledermausgasse wurden mit der gleichen Pflästerung ausgeführt», sagt sie. «Visuell ist durch die Pflästerung keine Parzellengrenze erkennbar.» Zudem bleibe die Verkehrssituation unverändert, insbesondere hinsichtlich der Durchfahrtsbreiten. «Der schmalste Bereich der Gasse befindet sich nicht im betroffenen Bereich, sondern weiter westlich.»

Grundsätzlich stehe es jedem Grundeigentümer frei, ein Baugesuch für eine Baute oder Anlage auf seiner Parzelle einzureichen, so Schibler. «In der Grundnutzungszone Altstadt besteht kein eigentümerverbindliches Verbot für die Erstellung von Parkfeldern auf privatem Grund.» Und: Sofern das Bauvorhaben den gesetzlichen Vorschriften entspreche, habe der Grundeigentümer ein Recht auf Erteilung einer Baubewilligung. Letzteres ist gleichzeitig die Antwort auf die Frage, wie künftig mit allfälligen weiteren Baugesuchen für Parkplätze in der Altstadt umgegangen werde.