Fricktal

Das Hoffen auf offene Grenzen – es regt sich immer mehr Widerstand

Seit Mitte März kommt auch in Rheinfelden nur noch über die Grenze, wer einen triftigen Grund hat.

Seit Mitte März kommt auch in Rheinfelden nur noch über die Grenze, wer einen triftigen Grund hat.

Politiker und Betroffene beidseits der Grenze fordern immer lauter, dass die Grenzkontrollen beendet werden.

Liebe kennt keine Grenzen, sagt man, aber in den letzten Wochen erfuhren viele Liebespaare aus dem Aargau, dass Liebe durchaus eine Grenze kennt: den Zoll. Denn nach der coronabedingten Teilschliessung der Grenze Mitte März gab es für Liebespaare kaum ein Durchkommen.

Zwar setzte der Bundesrat Mitte April die sogenannte Härtefallregelung in Kraft. Danach bekommt eine Ausnahmebewilligung, wer in medizinischer Behandlung ist oder wer die Kernfamilie besuchen will.

Genau dieser Passus weckte auch bei vielen Liebespaaren ohne Trauschein Hoffnungen – und sie stellten ein Gesuch. Einige hatten Erfolg, viele nicht. Aufgrund der Gesuchsflut präzisierte der Bundesrat Ende letzter Woche die Weisung. «Einreisen zwecks Besuchen bei Paar-, Liebesbeziehungen und Bekanntschaften von nicht verheirateten oder registrierten Partnerschaften oder von Paaren ohne gemeinsame Kinder sind in der gegenwärtigen Phase nicht möglich», heisst es da nun explizit.

Gegen diesen «Wahnsinn», wie es ein AZ-Leser, der seine Partnerin seit fast acht Wochen nicht gesehen hat, regt sich zusehends Widerstand. Nicht nur von Betroffenen, sondern auch von politischer Seite. Und dies auf mehreren Ebenen.

Zum einen stellen Politiker in Frage, ob die Bussen, welche die Zollverwaltung verteilt, überhaupt rechtens sind. Laut Radio SRF sind bislang bis zu 4000 Bussen ausgesprochen worden, weil sich Leute nicht an die Corona-Grenzweisungen gehalten haben und aus persönlichen Gründen die Grenze überqueren wollten.

Zum anderen fordern deutsche Bürgermeister im Grenzgebiet in einer konzertierten Aktion von ihrem Innenminister, dass die Grenzen sofort geöffnet werden. Diese Forderung lehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer laut «Badischer Zeitung» aber ab.

Auch Schweizer Grenzgemeinden machen sich für eine Grenzöffnung stark. Man habe gerade in der ersten Phase immer wieder Meldungen von Familien und Paaren bekommen, die sich nicht mehr sehen konnten, sagt Stadtschreiber Roger Erdin. Weil die Stadt auf das Grenzregime keinen Einfluss hat, wandte sie sich Mitte April mit einem Brief an den Kanton und bat ihn, den Bund auf die spezielle Situation der Bewohner an der Landesgrenze hinzuweisen. Denn: «Neben den Berufspendlern betrachten wir auch den familiären Austausch über die Landesgrenze als eine wichtige Grundlage des Zusammenlebens und unserer Gemeinschaft an der Grenze zu Deutschland», so Erdin.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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