Attraktivität wirkt sich auf Steuerertrag aus

GLP-Einwohnerrat Adriaan Kerkhoven erkundigt sich beim Brugger Stadtrat danach, wie die Einnahmen optimiert werden sollen.

Michael Hunziker
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Beim Projekt «Zentrale Verwaltung» auf dem Areal «Alte Post» sind die weiteren Vorbereitungs- und Umsetzungsschritte wegen Beschwerden zurückgestellt worden.

Beim Projekt «Zentrale Verwaltung» auf dem Areal «Alte Post» sind die weiteren Vorbereitungs- und Umsetzungsschritte wegen Beschwerden zurückgestellt worden.

Bild: mhu (8. November 2017)

Der Umgang mit dem Vermögen der Stadt gibt zu reden in Brugg. An der Sitzung Ende Oktober hat der Einwohnerrat das Budget zurückgewiesen. Es sei nicht die Absicht, die Investitionen zu streichen, lautete der Tenor. Aber das Vermögen soll nicht verwendet werden, um die laufenden Kosten zu decken (die AZ berichtete).

Schon vor der Sitzung hatte sich GLP-Einwohnerrat Adriaan Kerkhoven beim Stadtrat nach einer nachhaltigen Strategie beim Verwaltungs- und Finanzvermögen erkundigt. In seiner Kleinen Anfrage wollte er unter anderem wissen, welche Pläne bestehen, um die Einnahmen zu optimieren, wie die Lebensqualität gesteigert und gute Steuerzahler angezogen werden sollen oder wie der Stadtrat mit Bauland und Immobilien inskünftig verfahren will. Kerkhoven erwähnte den Verkauf der Brunnenmühle. Es sei sowohl Vermögen als auch Gestaltungspotenzial vergeudet worden, so seine Ansicht.

In seiner Antwort verweist der Stadtrat auf die Immobilienstrategie sowie die Finanzstrategie. Diese sind in Erarbeitung und sollen im 2021 besprochen und verabschiedet werden. Antworten auf Fragen dazu könnten nach Vorliegen dieser Strategien gegeben werden.

Ablauf, Dauer und Ausgang sind noch offen

Mit der Revision der Ortsplanung, hält die Behörde fest, sind wichtige Voraussetzungen geschaffen worden, um die Lebensqualität zu erhalten und zu steigern. Der Stadtrat geht davon aus, dass sich mit diesen Grundlagen «die Attraktivität von Brugg als Wohnstadt erhöht, was sich positiv auf den künftigen Steuerertrag auswirkt». Weitere bedeutende Massnahmen seien die anvisierten Planungen zur Aufwertung des Stadtgebiets im Bereich Bahnhofplatz-Neumarkt sowie zu öffentlichen Park- und Freiflächen.

Auf die Frage zum Projekt «Zentrale Verwaltung» auf dem Areal «Alte Post» gibt der Stadtrat zu bedenken, dass die genaue Form der weiteren Umsetzung – der Verfahrensablauf, die Dauer und der Ausgang – noch offen sei. Wegen Beschwerden gegen den Gestaltungsplanbeschluss, seien die nächsten Vorbereitungs- und Umsetzungsschritte zurückgestellt worden. Denn eine zentrale Voraussetzung für die Ausarbeitung des Projekts sei das Vorliegen eines rechtskräftigen Gestaltungsplans.

Konkrete Angaben kann der Stadtrat dagegen machen zum Badiparkplatz. Kerkhoven ging der Frage nach, wie viele Einnahmen der Stadt entgehen, wenn dieser nicht bewirtschaftet wird. Bei der Erhebung von Parkgebühren für den Badiparkplatz würden jährliche Erträge von gut 80000 Franken entstehen, so die Behörde. Eine Gebührenerhebung werde geprüft im Rahmen der anstehenden Projekte bei der Badi: Sanierung des Hallenbads sowie Bau des Aarestegs Umikerschachen.

Gut unterwegs bei der Umsetzung der Klimaziele

Beim Thema Klimaziele schliesslich weist der Stadtrat auf das Klimaleitbild hin, das Brugg bereits seit 2011 besitzt. Viele Massnahmen hätten umgesetzt werden können und dazu geführt, dass Brugg die Erstzertifizierung Energiestadt erfolgreich durchlaufen habe.

Aktuell, macht der Stadtrat ein Beispiel, werden eine flächendeckende Ausrüstung der Strassenbeleuchtung mit LED sowie weitere Realisierungen von Solaranlagen angegangen. Ein Massnahmenplan Klima soll entwickelt werden. Kurz: Die Stadt sei bei der Umsetzung der kommunalen Klimaziele gut unterwegs und aufgestellt.

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