Bezirksgericht Aarau
Viel Lärm um 2 km/h zu viel auf dem Tacho

Wegen eines falsch adressierten Strafbefehls muss sich Tristan M. vor Bezirksgericht verantworten. Eine geringfügige Tempoüberschreitung steht am Ursprung der komplizierten Geschichte.

Ueli Wild
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(Symbolbild)

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Tele M1

Nach der Scheidung lief für Tristan M. (Name geändert) finanziell vieles falsch. Zum Beispiel bei den Ergänzungsleistungen: Zwei Kantone schoben sich den Schwarzen Peter gegenseitig zu – mit dem Effekt, dass Tristan M. zwischen Stuhl und Bank fiel. Solothurn erklärte sich für nicht zuständig. Und dann stellte Neuenburg die bisher geleistete Zahlung von knapp 900 Franken im Monat ein. Ein herber Schlag für den heute 74-Jährigen. Denn mit einer Rente von 1899 Franken, so Tristan M. vor dem Bezirksgericht Aarau, kann man in der Schweiz nicht leben. Vor allem: «Man findet keine Wohnung.»

Der Rentner, der klar unter dem Existenzminimum lebt, aber nach eigenen Angaben «nie Sozialhilfe beanspruchen würde», fand einen Ausweg: eine Wohnung für 360 Euro in Deutschland. So verbringt Tristan M., der das Bürgerrecht einer aargauischen Gemeinde besitzt, einen grossen Teil der Zeit im Ausland. Hin und wieder fährt er in die Schweiz, wo noch sein hochbetagter Vater wohnt.

Bei so einem Grenzübertritt passierte es. Im Frühling dieses Jahres war es: Am Grenzposten Rheinfelden wurde Tristan M. kontrolliert. Was die Grenzwächter zu seiner Person im Computer fanden, druckten sie aus und händigten es ihm aus: zwei Strafbefehle wegen nicht bezahlter Bussen, einer mit Absender Neuenburg, der andere mit Absender Lenzburg. Kleine Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit waren der Anlass der beiden Bussen gewesen, aber da Tristan M. diese nicht bezahlt hatte, kamen Strafbefehlsgebühren von 60 Franken in Neuenburg und 200 Franken im Aargau dazu. Vor Gericht sagte Tristan M., die Grenzwächter hätten ihm erklärt, Weiteres würde er von der Staatsanwaltschaft vernehmen.

Von der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hörte er nichts. Darum meldete er sich selber und erklärte seinen Fall: Die Ordnungsbussen und die späteren Strafbefehle habe er nicht zugestellt erhalten. Doch während die Neuenburger offenbar kulant waren und auf die Strafbefehlsgebühr verzichteten, blieben die Aargauer hart.

«Busse würde ich ja bezahlen»

Seine Einsprache, machte Tristan M. gegenüber Gerichtspräsidentin Bettina Keller-Alder klar, richte sich nicht gegen die Busse, sondern einzig und allein gegen die Strafbefehlsgebühr. «Die Busse würde ich ja bezahlen, wie in Neuenburg, aber ich kann ja nicht.» Dass er damals im Mai 2015 an der Erlinsbacherstrasse in Aarau zu schnell unterwegs gewesen war, bestritt der Beschuldigte nicht. Gemessene Geschwindigkeit: 57 km/h, abzüglich der Sicherheitsmarge ergab das eine strafbare Überschreitung von 2 km/h. Der Strafbefehl datierte vom 24. September 2015. Von all dem, so Tristan M., habe er bis zur Rheinfelder Episode nichts gewusst. Er sei deshalb der Ansicht, «dass die zehntägige Einsprachefrist nicht laufen konnte».

Wie aber war es möglich, dass der Beschuldigte die Briefe nicht erhielt? Auf dem Strafbefehl lautet seine Adresse «Zürcherstrasse 16, 8010 Zürich». Nur, da hat Tristan M. nie gewohnt. Hingegen hat er in der Schweiz eine Swiss Post Box. Was dort einlaufe, werde mit dem Scanner erfasst und ihm per Mail zugestellt, sagte Tristan M. Für 40 Franken im Monat. Die Swiss Post Box war in der Adresse auf dem Strafbefehl nicht aufgeführt. Und noch etwas fehlte: eine kleine Eins mit grosser Wirkung: Physisch befindet sich die Swiss Post Box an der Zürcherstrasse 161 – nicht 16 – in 8010 Zürich.

Zurück an den Absender

Gerichtspräsidentin Bettina Keller-Alder hiess die Einsprache des Beschuldigten gegen den Strafbefehl zwar nicht gut. Dieser wird einstweilen aber auch nicht rechtskräftig. Für die Gerichtskosten hat der Staat aufzukommen.

Die Richterin wies die Akten zurück an die Staatsanwaltschaft. Die Sache sei im Rahmen eines sogenannten Wiederherstellungsgesuchs noch einmal zu prüfen. Der Strafbefehl, so Bettina Keller-Alder, sei unbestreitbar zugestellt worden. Dabei sei ihres Erachtens etwas «nicht sauber gelaufen». Sie entliess Tristan M. mit den Worten: «Sie hören wieder von der Staatsanwaltschaft.» Das ist durchaus möglich. Die richtige Zustelladresse sollte ja jetzt bekannt sein.

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