Der langjährige UBS-Kunde Peter K.* erteilt von seinem Privatkonto zwei identische Zahlungsaufträge. Der Empfänger ist eine US-Firma in den USA, die Motorräder verkauft. Die erste, grössere Überweisung wird anstandslos ausgeführt. Bei der zweiten wird Peter K. vier Arbeitstage nach dem Zahlungsauftrag von einer UBS-Kundenbetreuerin angerufen. Leider sei es nicht möglich, diesen Auftrag auszuführen, heisst es. Die bankinterne Compliance, also die Abteilung, welche die Einhaltung aller Regeln und Vorschriften zu überwachen hat, habe ihr Veto eingelegt.

Grund dafür sei, erfuhr der Kunde später, dass seine Gattin über die kubanische Staatsbürgerschaft und eine Vollmacht über dieses Konto verfüge. Auf die Frage, was denn die Doppelbürgerschaft der in diese Überweisung nicht verwickelte Schweizer Ehefrau des Schweizer Kontobesitzers mit einer Überweisung von einem Schweizer Konto zu einer US-Firma, die nicht das Allergeringste mit Kuba zu tun hat, zu schaffen habe, soll die UBS-Mitarbeiterin erwidert haben, dass es da eben Embargo-Vorschriften gebe. Nach Rückfrage bei ihrem Vorgesetzten soll sie sich auch geweigert haben, dieses Vorgehen der Bank schriftlich zu bestätigen. Bei der Frage, welche Vorschrift des US-Handelsembargos gegen Kuba denn auf eine solche Überweisung, die nun überhaupt nichts mit der letzten Insel des Sozialismus zu tun hat, Anwendung finde, war sie laut Aussagen von Peter K. kurz angebunden: «Das ist eben so», soll sie erwidert haben.

Unklare Auskunft in einem Fall

Auf den Hinweis, dass es doch merkwürdig sei, dass von zwei identischen innerhalb von zwei Tagen erfolgten Zahlungsaufträgen einer ausgeführt wird, der andere aber nicht, habe sie laut K. nichts Sachdienliches beigetragen; die erste Überweisung sei ihr nicht bekannt. 

Iran beklagt zögerliche Haltung

Knapp zwei Monate nach Aufhebung der Atomsanktionen beklagt sich der Iran über nur zögerliche Geschäfte mit europäischen Banken. «Es gibt immer noch eine Iran-Phobie im Finanzsektor», sagte der stellvertretende Notenbank-Chef Hamid Tehranfar am Samstag der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge.

Um die Vorbehalte zu überwinden, habe das Land den Internationalen Währungsfonds eingeschaltet. Der IWF werde Irans Vorschriften überprüfen, um so den Geldhäusern anderer Länder mehr Sicherheit zu vermitteln. Ein Bericht werde aber erst 2018 erwartet. Nach der Einigung im Atomstreit hatten die Europäische Union (EU) und die USA im Januar die meisten Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben. Europäische Finanzinstitute fürchten jedoch noch immer juristische Probleme, weil einige US-Strafmassnahmen in Kraft blieben – so das Verbot für US-Banken, direkt oder indirekt mit dem Iran Geschäfte zu machen.
Das führt laut Finanzvertretern aus Abu Dhabi in der Realität dazu, dass Abwicklungen in US-Dollar praktisch allen Geldhäusern unmöglich sind. Ein florierendes Bankgeschäft würde jedoch der iranischen Wirtschaft mehr Impulse verleihen, auf die das Land, aber auch Unternehmen aus dem Ausland nach Ende der Sanktionen hoffen.
Im vergangenen Jahr war das Wachstum der iranischen Wirtschaft praktisch zum Stillstand gekommen. Präsident Hassan Rohani hat ein Plus von acht Prozent
als Ziel ausgegeben. Dies sei nötig, um die Inflation und die Arbeitslosenrate von jeweils mehr als zehn Prozent in Griff
zu bekommen. (SDA)

Auch die Medienstelle der UBS kann nicht wirklich weiterhelfen. Auf Anfrage teilt sie mit, dass «nach Absprache mit unseren internen Spezialisten» es sich so verhalte: «Als global tätiger Finanzdienstleister ist die UBS einer Vielzahl von gesetzlichen und regulatorischen Bestimmungen unterworfen, die sie strikte einhalten muss.» Und weiter: «Die von der UBS angewendeten Regeln berücksichtigen Eigenheiten der wichtigsten Sanktionen und deren direkte und indirekte Anwendbarkeit auf die UBS oder aber deren Kunden und Gegenparteien. Dieser den Kunden nicht kommunizierte Standard geht teilweise über die einzelnen lokal anwendbaren Regelwerke hinaus und widerspiegelt einen vorsichtigen Ansatz, um keine der involvierten Parteien unnötiger Kritik auszusetzen.»

Eigentlich wären die Fragen gewesen, aufgrund welcher Bestimmung des Handelsembargos der USA die zweite Zahlungsanweisung nicht ausgeführt wurde und welche Massnahmen die UBS zu ergreifen gedenkt, um das Versagen der Compliance bei der ersten zu korrigieren.

Offensichtliche Zurückhaltung

Das Ganze könnte man als Kleinigkeit abhandeln, wenn es nicht auf die Situation im Grossen hinweisen würde. Obwohl die USA wieder diplomatische Beziehungen mit Kuba aufgenommen haben, der US-Präsident in drei Wochen die Insel besucht, auch direkte Überweisungen nach Kuba schon immer völlig legal waren und sind, solange sie nicht in US-Dollar erfolgen, schreckt die Grossbank vor der kleinsten Berührung mit dem Wort Kuba zusammen. Damit ist sie nicht alleine, die meisten Schweizer Banken, darunter auch Credit Suisse und ZKB, führen keine Zahlungsaufträge nach Kuba aus.

Der Steuerstreit im Nacken

Sie wollen damit wohl im immer noch andauernden Steuerstreit mit den USA gut Wetter machen. Auch wenn hier die UBS eine Busse von 780 Millionen Dollar gezahlt hat, blockiert ihre Compliance-Stelle lieber auch noch so abgelegene mögliche Verbindungen aller weltweiten Überweisungen mit dem schrecklichen Teufelsbegriff «Kuba».

Es bleibt die Feststellung, dass der Schweizer UBS-Kunde gut beraten ist, wenn er während der Erteilung eines Zahlungsauftrags per E-Banking nicht einmal den Rauch einer kubanischen Zigarre gegen den Bildschirm ziehen lässt.

* Name der Redaktion bekannt.