Die Nutzungsplanung «Deponie Attisholzwald» regelt Erschliessung, Errichtung, Betrieb, Abschluss und Nachsorge einer Deponie des Typs B, das heisst für Inertstoffe wie insbesondere Bauabfälle. Zur Nutzungsplanung gehören ebenso der vorgängige Kiesabbau sowie der Betrieb eines Aufbereitungsplatzes für die Lagerung und Aufbereitung der angelieferten mineralischen Bauabfälle mit den dazugehörigen Infrastrukturanlagen.

Während des Mitwirkungsverfahrens sind 46 Eingaben zu diesem Projekt gemacht worden, wie die Staatskanzlei mitteilt. Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn habe diese ausgewertet, beantwortet und einen Mitwirkungsbericht erstellt.

«Aus dem Mitwirkungsbericht geht hervor, dass die Unterlagen im Hinblick auf die öffentliche Auflage der Nutzungsplanung überarbeitet werden müssen», heisst es im Communiqué. Dies betreffe insbesondere die Prüfung einer optimierten Geländegestaltung mit einer geringeren Aufschüttung und einem grösseren Abstand zur Baselstrasse. So soll die Deponie weniger gut sichtbar sein. Ausserdem seien natürliche Landschaftsformen vorgesehen, um eine sanfte Einpassung zu gewährleisten.

Die Inertstoffdeponie im Attisholzwald soll in direkter Nachbarschaft eine dreimal so grosse neue Deponie erhalten.

Die Inertstoffdeponie im Attisholzwald soll in direkter Nachbarschaft eine dreimal so grosse neue Deponie erhalten.

Als ökologischer Ausgleich sind in der Planung verbindliche Massnahmen, wie beispielsweise die Schaffung von Laichgewässern für Amphibien, vorgesehen, die umgesetzt werden müssen.

Aus Sicht des Bau und Justizdepartementes zeigt das Verkehrsgutachten die Auswirkungen auf den Verkehr zweckmässig auf. «Die verkehrliche Zunahme durch den Deponiebetrieb ist gering», heisst es.

Die Dimension der Deponie mit einer Fläche von rund 20 ha und einem Deponievolumen von rund 4.0 Mio. m3 bleibt auch nach der Überarbeitung der Planung unverändert. Die Deponie soll die Entsorgung von Inertstoffen aus dem oberen Kantonsteil für die nächsten 30 Jahre sicherstellen. Eine Verkleinerung der würde den Versorgungshorizont beträchtlich verringern.

Die öffentliche Auflage dauert 30 Tage und ist im Frühling 2017 geplant. Vorgängig dazu wird eine öffentliche Orientierungsveranstaltung stattfinden. (sks/ldu)