Die FDP-Ortsparteien des Bezirks Olten veranstalteten gemeinsam eine Tagung zum Thema «Sicherheit» mit dem Fokus auf Informationen zum «Sicherheitsverbund Schweiz». Die organisierende FDP Rickenbach hatte vier Kurzreferate vorgesehen. Dazu eingeladen waren die Volkswirtschaftdirektorin Esther Gassler, der Delegierte des Sicherheitsverbundes Schweiz, André Duvillard, der Chef des Kantonalen Führungsstabs, Diego Ochsner, und der Solothurner Polizeikommandant Thomas Zuber.

Moderator Pius Müller, Präsident der Rickenbacher Ortspartei, erinnerte in seinen einleitenden Worten daran, dass 2010 der Bundesrat einen Sicherheitspolitischen Bericht verabschiedet hatte. Diesem entsprang die Einsicht, dass die Sicherheit in unserem Land nur in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Akteuren zu gewährleisten ist. Zu diesem Zwecke wurde der Sicherheitsverbund Schweiz geschaffen.

Föderalistisch organisiert

André Duvillard, Delegierter des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS), stellte sein Gremium näher vor. In der Schweiz sind es die Kantone, die für die Sicherheit im Innern zuständig sind. Dem SVS obliegt es, die Arbeit der Beteiligten zu koordinieren. Dabei sind Bund und Kantone, wie es unserem föderalistischen System entspricht, gleichberechtigte Partner. Eine sichere Kommunikation zwischen den Behörden ist aber unabdingbar. «Ich lade alle Sicherheitsakteure wie Polizei, Feuerwehr, Sanität, Armee und technische Experten an einen Tisch ein», fasste Duvillard seinen Auftrag in einem Satz zusammen.

Die Kantone sind gerüstet

Die Kantone könnten tatsächlich 99 Prozent der Ereignisse bewältigen, erklärte Diego Ochsner, der Chef des Kantonalen Führungsstabs. Doch auch hier sei die Koordination das A und O. Bei grösseren Ereignissen wird diese durch den Einsatzleiter, den Chef Schadenraum, gewährleistet. Je nach dem wird dieser zusätzlich zur Polizei, Sanität und Feuerwehr weitere Kräfte mobilisieren, sei es etwa den Zivilschutz für die Unterkunftsorganisation oder Spezialisten wie Careteams.

Schutzauftrag wird wichtiger

Thomas Zuber, Kommandant der Solothurner Kantonspolizei, zeigte in seinem Referat die polizeilichen Aspekte auf. «Unsere Alarmzentrale ist das erste Glied in der Sicherheitskette», stellte Zuber fest, «und die Polizei ist meistens als Erste vor Ort». Deshalb muss sie aus dem Stand heraus schnell, richtig und angemessen reagieren.» Sich auf die unterschiedlichen Gefahren und Bedrohungen vorzubereiten und alle denkbaren Fälle zu üben, sei deshalb zwingend, umso mehr, als die Bandbereite der Ereignisse zugenommen hat.

Grösser sind auch die Ansprüche an die Polizei geworden. Sie soll nicht nur Verbrechen ahnden, sondern Straftaten bereits im Vorfeld verhindern. Die Verhütung und Verfolgung von Verbrechen ist der eine Aspekt. Eine zeitgemässe Sicherheitspolitik könne sich nicht mehr nur an der objektiven Sicherheit orientieren, es gelte auch das subjektive Gefühl der Sicherheit zu stärken.

Zuber ist überzeugt, dass die Polizei durch rasche und angemessene Interventionen sowie durch sichtbare Präsenz an Brennpunkten ein gutes Sicherheitsgefühl schaffen kann. «Wirksame Polizeiarbeit ist bürgernah, das heisst nicht allein repressiv und reaktiv, sondern auch präventiv und basierend auf einen durch Vertrauen geprägten Kontakt zur Bevölkerung», brachte es Tomas Zuber auf den Punkt.

Regierungsrätin Esther Gassler stellte das Thema in einen etwas grösseren Rahmen. Sicherheit entspreche einem Grundbedürfnis. Ohne Sicherheit könne die Wirtschaft nicht prosperieren, aber auch alle andern Bereiche wie Bildung, Kultur oder Sport seinen ohne Sicherheit akut gefährdet. «Die Welt ist geschrumpft und so komplex wie nie», hielt Gassler fest, «deshalb gibt es auch keine absolute Sicherheit». Vielmehr seien wir gefordert, optimale Voraussetzungen zu schaffen, um adäquat reagieren zu können, wenn unsere Sicherheit bedroht sei.